Rechtsprechung
| OLG München, 25.07.2001 - 7 U 3576/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,10946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KO § 30 Nr. 2
Anfechtung von Zahlungen der Muttergesellschaft; Anforderungen an den Nachweis der Gläubigerbenachteiligungsabsicht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 02.05.2000 - 16 HKO 5741/99
- OLG München, 25.07.2001 - 7 U 3576/00
Papierfundstellen
- ZIP 2001, 1924
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.12.1994 - IX ZR 24/94
Anforderungen an Kenntnis von der Begünstigungsabsicht des Gemeinschuldners
Auszug aus OLG München, 25.07.2001 - 7 U 3576/00
Hatte der Anfechtungsgegner diese Überzeugung nicht, hat er vielmehr mit der Möglichkeit gerechnet, dass andere Gläubiger leer ausgehen, ist die in § 30 Nr. 2 KO vorausgesetzte Kenntnis des Anfechtungsgegners vorhanden (vgl. BGHZ 128, 196 ff.). - BGH, 15.11.1990 - IX ZR 92/90
Feststellung der Kenntnis von der Zahlungseinstellung nach § 30 KO - Führung des …
Auszug aus OLG München, 25.07.2001 - 7 U 3576/00
Dabei sind an den Entlastungsbeweis strenge Anforderungen zu stellen (vgl. BGH WM 1991, 150 ).
- OLG Karlsruhe, 27.03.2002 - 6 U 150/01
Insolvenzanfechtung: Inkongruente Deckung bei Zahlung unter Vollstreckungsdruck
Denn die Voraussetzungen von § 131 Abs. 1 InsO liegen schon dann vor, wenn der Gemeinschuldner zur Abwendung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen auf eine fällige Forderung zahlt (BGHZ 136, 309; OLG Jena OLGR 2001, 43; OLG München ZIP 2001, 1924; AG Bonn ZIP 1999, 976).