Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwirkung; Anfechtung; Kostenvorschuss

• Judicialis

  WEG § 23 Abs. 4; ; BGB § 242

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WEG § 23 Abs. 4; BGB § 242
  Verwirkung des Beschlußanfechtungsrechts bei Verzögerung des Wohnungseigentumsverfahren

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wohnungseigentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Düsseldorf - 291 II 314/95
• OLG Düsseldorf, 03.01.2001 - 3 Wx 376/00

Papierfundstellen

• NZM 2001, 429 (Ls.)
• ZMR 2001, 377

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• KG, 25.04.1997 - 24 W 8686/96

  Verwirkung des Anfechtungsrechts in Wohnungseigentumssachen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.01.2001 - 3 Wx 376/00

  Demzufolge ist anerkannt und vom Senat auch schon wiederholt entschieden worden (DWE 98, 88; NZM 98, 162), dass trotz Wahrung der Anfechtungsfrist des § 23 Abs. 4 Satz 2 WEG - diese Monatsfrist wird bereits durch Einreichung des Beschlussanfechtungsantrages beim Wohnungseigentumsgericht gewahrt - die Beschlussanfechtung rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn beispielsweise das Verfahren längere Zeit insoweit nicht vom Antragsteller gefördert wurde, als er den angeforderten Kostenvorschuss nicht gezahlt und damit die Zustellung verhindert hat (vgl. auch KG ZMR 97, 484; OLG Köln, ZMR 98, 110;… Niedenführ/Schulze, WEG, 9. Aufl., vor §§ 93 ff. Rdnr. 75).
• OLG Düsseldorf, 17.10.1997 - 3 Wx 321/97

  Rechtsmißbrauchbei jahrelangem Nichtbetreibens eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.01.2001 - 3 Wx 376/00

  Demzufolge ist anerkannt und vom Senat auch schon wiederholt entschieden worden (DWE 98, 88; NZM 98, 162), dass trotz Wahrung der Anfechtungsfrist des § 23 Abs. 4 Satz 2 WEG - diese Monatsfrist wird bereits durch Einreichung des Beschlussanfechtungsantrages beim Wohnungseigentumsgericht gewahrt - die Beschlussanfechtung rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn beispielsweise das Verfahren längere Zeit insoweit nicht vom Antragsteller gefördert wurde, als er den angeforderten Kostenvorschuss nicht gezahlt und damit die Zustellung verhindert hat (vgl. auch KG ZMR 97, 484; OLG Köln, ZMR 98, 110;… Niedenführ/Schulze, WEG, 9. Aufl., vor §§ 93 ff. Rdnr. 75).

• OLG Zweibrücken, 07.07.2003 - 3 W 81/03

  Wohnungseigentumsverfahren: Wahrung der Beschlussanfechtungsfrist durch demnächst …

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung sind Anfechtungsanträge mit dieser Begründung bzw. wegen Rechtsmissbrauchs zurückgewiesen worden, wenn der jeweilige Antragsteller das Verfahren "über viele Jahre hinweg" nicht weiterbetrieben hat (OLG Düsseldorf NJW-RR 1998, 588: 6 Jahre; KG NJW-RR 1998, 370 = ZMR 1997, 484: ca. 5 Jahre; OLG Frankfurt OLGR 1999, 261: etwa 3 Jahre; OLG Düsseldorf ZMR 2001, 377: 4 Jahre).