Weitere Entscheidung unten: LAG Köln, 13.09.1990

Rechtsprechung
   BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89   

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https://dejure.org/1990,8343
BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89 (https://dejure.org/1990,8343)
BAG, Entscheidung vom 26.04.1990 - 8 AZR 235/89 (https://dejure.org/1990,8343)
BAG, Entscheidung vom 26. April 1990 - 8 AZR 235/89 (https://dejure.org/1990,8343)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zusatzurlaub wegen Strahlengefährdung - Gesundheitsschädliche oder gesundheitsgefährdende Tätigkeit in einer Röntgenabteilung - Möglichkeit des Widerrufs einer Urlaubszusage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 49; BGB § 315; UrlVO Hessen § 14
    Urlaub: Voraussetzungen für die Gewährung von Zusatzurlaub bei Inbezugnahme der §§ 49 BAT , 14 UrlVO Hessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 1991, 121
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 04.05.1982 - 3 AZR 1205/79

    Geschäftsführer einer Krankenkasse - Dienstordnungsangestellter - Ruhestand -

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89
    Bei einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist anzunehmen, daß er auch einem nicht vollstreckbaren Feststellungsurteil nachkommen wird (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAGE 1, 60, 62 = AP Nr. 2 zu Art. 3 GG; BAG Urteil vom 4. Mai 1982 - 3 AZR 1205/79 - AP Nr. 54 zu § 611 BGB Dienstordnungs-Angestellte).
  • BAG, 06.03.1984 - 3 AZR 340/80

    Anspruch auf Zusatzurlaub

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89
    Ein Arbeitgeber, der rechtsirrig Zusatzurlaub gewährt hat, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind, ist trotz der langjährigen Gewährung nicht gehindert, für die Zukunft diese Leistung nicht mehr zu erbringen (BAG Urteil vom 6. März 1984 - 3 AZR 340/80 - AP Nr. 16 zu § 242 BGB Betriebliche Übung).
  • BAG, 14.07.1954 - 1 AZR 89/54

    Arbeitsgerichtsverfahren: Zulässigkeit einer Fststellungsklage

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89
    Bei einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist anzunehmen, daß er auch einem nicht vollstreckbaren Feststellungsurteil nachkommen wird (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAGE 1, 60, 62 = AP Nr. 2 zu Art. 3 GG; BAG Urteil vom 4. Mai 1982 - 3 AZR 1205/79 - AP Nr. 54 zu § 611 BGB Dienstordnungs-Angestellte).
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Rechtsprechung
   LAG Köln, 13.09.1990 - 10 Sa 556/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,13054
LAG Köln, 13.09.1990 - 10 Sa 556/90 (https://dejure.org/1990,13054)
LAG Köln, Entscheidung vom 13.09.1990 - 10 Sa 556/90 (https://dejure.org/1990,13054)
LAG Köln, Entscheidung vom 13. September 1990 - 10 Sa 556/90 (https://dejure.org/1990,13054)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ortszuschlag; Übergangsregelung; Protokollnotiz; BAT; Eigenmittel; Stufenerhöhung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 1991, 121
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hamm, 05.06.2008 - 11 Sa 274/08

    Ortszuschlag Stufe 2; Eigenmittelgrenze

    Dies gilt bei Überschreiten der Eigenmittelgrenze entgegen der Auffassung des Klägers unabhängig von unterhaltsrechtlichen Bedarfssätzen, wie sie der Kläger mit 90, 00 EUR Ausbildungsaufwand und alternativ 190, 00 EUR Fahrtkostenaufwand geltend macht (BAG 21.01.1988 a. a. O.; LAG Köln 13.09.1990 - 10 Sa 556/90 - ZTR 1991, 121).
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