Rechtsprechung
BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Zusatzurlaub wegen Strahlengefährdung - Gesundheitsschädliche oder gesundheitsgefährdende Tätigkeit in einer Röntgenabteilung - Möglichkeit des Widerrufs einer Urlaubszusage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BAT § 49; BGB § 315; UrlVO Hessen § 14
Urlaub: Voraussetzungen für die Gewährung von Zusatzurlaub bei Inbezugnahme der §§ 49 BAT , 14 UrlVO Hessen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- ZTR 1991, 121
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 04.05.1982 - 3 AZR 1205/79
Geschäftsführer einer Krankenkasse - Dienstordnungsangestellter - Ruhestand - …
Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89
Bei einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist anzunehmen, daß er auch einem nicht vollstreckbaren Feststellungsurteil nachkommen wird (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAGE 1, 60, 62 = AP Nr. 2 zu Art. 3 GG; BAG Urteil vom 4. Mai 1982 - 3 AZR 1205/79 - AP Nr. 54 zu § 611 BGB Dienstordnungs-Angestellte). - BAG, 06.03.1984 - 3 AZR 340/80
Anspruch auf Zusatzurlaub
Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89
Ein Arbeitgeber, der rechtsirrig Zusatzurlaub gewährt hat, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind, ist trotz der langjährigen Gewährung nicht gehindert, für die Zukunft diese Leistung nicht mehr zu erbringen (BAG Urteil vom 6. März 1984 - 3 AZR 340/80 - AP Nr. 16 zu § 242 BGB Betriebliche Übung). - BAG, 14.07.1954 - 1 AZR 89/54
Arbeitsgerichtsverfahren: Zulässigkeit einer Fststellungsklage
Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 8 AZR 235/89
Bei einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist anzunehmen, daß er auch einem nicht vollstreckbaren Feststellungsurteil nachkommen wird (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAGE 1, 60, 62 = AP Nr. 2 zu Art. 3 GG; BAG Urteil vom 4. Mai 1982 - 3 AZR 1205/79 - AP Nr. 54 zu § 611 BGB Dienstordnungs-Angestellte).
Rechtsprechung
LAG Köln, 13.09.1990 - 10 Sa 556/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ortszuschlag; Übergangsregelung; Protokollnotiz; BAT; Eigenmittel; Stufenerhöhung
Verfahrensgang
- ArbG Aachen, 13.03.1990 - 4 Ca 33/90
- LAG Köln, 13.09.1990 - 10 Sa 556/90
Papierfundstellen
- ZTR 1991, 121
Wird zitiert von ...
- LAG Hamm, 05.06.2008 - 11 Sa 274/08
Ortszuschlag Stufe 2; Eigenmittelgrenze
Dies gilt bei Überschreiten der Eigenmittelgrenze entgegen der Auffassung des Klägers unabhängig von unterhaltsrechtlichen Bedarfssätzen, wie sie der Kläger mit 90, 00 EUR Ausbildungsaufwand und alternativ 190, 00 EUR Fahrtkostenaufwand geltend macht (…BAG 21.01.1988 a. a. O.; LAG Köln 13.09.1990 - 10 Sa 556/90 - ZTR 1991, 121).