Rechtsprechung
LAG Köln, 18.01.1996 - 5 Sa 724/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wissenschaftlicher Mitarbeiter; Arbeitsvertrag; Befristung; Höchstgrenze; Promotion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BAT SR 2y; HRG § 57b Abs. 2, § 57c Abs. 2, Abs. 3
Arbeitsverhältnis: Befristung - Hochschulbereich
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 07.02.1995 - 4 Ca 5304/94
- LAG Köln, 18.01.1996 - 5 Sa 724/95
- BAG, 06.11.1996 - 7 AZR 126/96
Papierfundstellen
- ZTR 1996, 276
Rechtsprechung
LAG Bremen, 17.11.1995 - 4 Sa 228/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,10757) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Abgabe einer Willenserklärung des Arbeitgebers zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Dienstvereinbarung über den Eintritt in den Vorruhestand
- rechtsportal.de
Einstweiliger Rechtsschutz: Antrag auf Abgabe einer Willenserklärung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bremen-Bremerhaven, 20.07.1995 - 1 Ga 7/95
- LAG Bremen, 17.11.1995 - 4 Sa 228/95
Papierfundstellen
- ZTR 1996, 276
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 07.03.1995 - 3 AZR 282/94
Zusatzversorgung Teilzeitbeschäftigter
Auszug aus LAG Bremen, 17.11.1995 - 4 Sa 228/95
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt BAG, Urteil vom 7. März 1995 - 3 AZR 282/94 - ist § 2 des Versorgungstarifvertrages i.V.m. § 3 q BAT in der bis zum 31. Dezember 1937 geltenden Fassung wegen Verstoßes gegen den Gleichheitssatz (Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz ) jedenfalls insoweit unwirksam, als alle unterhälftig beschäftigten Teilzeitkräfte von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ausgeschlossen worden sind.
- BSG, 28.11.2007 - B 6 KA 26/07 R
Vertragsärztliche Versorgung - Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes nur bei …
Eine einstweilige Verfügung kann zwar nach herrschender Meinung grundsätzlich nicht darauf gerichtet werden, dass schon vorläufig der Verzicht und der Ausschreibungsantrag gemäß § 894 ZPO als erklärt gelten, weil darin eine im vorläufigen Rechtsschutzverfahren unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache läge (s zB HansOLG Hamburg NJW-RR 1991, 382; LG München MMR 2001, 61; s auch LG Bochum NJW-RR 1998, 1372; - zu Ausnahmen vgl zB OLG Köln NJW-RR 1997, 59, 60; LAG Bremen ZTR 1996, 276, 277 f). - ArbG Berlin, 12.10.2001 - 31 Ga 24563/01
Teilzeitwunsch des Arbeitnehmers nach Beendigung der Elternzeit …
Vom 17.11.1995 - 4 Sa 228/95.