Weitere Entscheidung unten: LAG Köln, 21.06.1996

Rechtsprechung
   LAG Hessen, 19.06.1996 - 8 Sa 412/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5008
LAG Hessen, 19.06.1996 - 8 Sa 412/95 (https://dejure.org/1996,5008)
LAG Hessen, Entscheidung vom 19.06.1996 - 8 Sa 412/95 (https://dejure.org/1996,5008)
LAG Hessen, Entscheidung vom 19. Juni 1996 - 8 Sa 412/95 (https://dejure.org/1996,5008)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BeamtVG § 66; BetrAVG § 1 Abs. 1
    Betriebliche Altersversorgung: beamtenähnliche Versorgung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1997, 196
  • ZTR 1997, 89
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 28.07.1997 - 17 (6) Sa 156/97

    Einzelvertragliche Vereinbarung der Gewährung von Ruhegehalt und

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  • ArbG Pforzheim, 29.09.2005 - 6 BVGa 82/05

    Betriebsänderung - Interessenausgleich - Unterlassungsanspruch des Betriebsrats

    In der neueren Rechtsprechung bejahen insbesondere das LAG Thüringen vom 26.09.2000, in LAGE BetrVG 1972 § 111 Nr. 17 und LAG Hamburg vom 26.06.1997 NZA-RR 1997, 196; LAG Berlin vom 07.09.1995 AUR 1996, 251 den Unterlassungsanspruch wobei das LAG Düsseldorf in Entscheidung vom 19.11.1996 NZA-RR 1997, 297 sowie LAG Baden-Württemberg vom 28.08.1985, DB 1986 805 den Unterlassungsanspruch des Betriebsrates verneinen.
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Rechtsprechung
   LAG Köln, 21.06.1996 - 11 Sa 260/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,6708
LAG Köln, 21.06.1996 - 11 Sa 260/96 (https://dejure.org/1996,6708)
LAG Köln, Entscheidung vom 21.06.1996 - 11 Sa 260/96 (https://dejure.org/1996,6708)
LAG Köln, Entscheidung vom 21. Juni 1996 - 11 Sa 260/96 (https://dejure.org/1996,6708)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Krankheitsbedingte Kündigung - Keine Aussetzung trotz Gleichstellungsverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankheitsbedingte Kündigung; Arbeitsplatz; Kausalität; Krankheit; Kündigungsschutzklage; Weiterbeschäftigung; Zustimmung; Hauptfürsorgestelle; Aussetzung; Gleichstellungsverfahren

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    KSchG § 1 Abs. 2 Satz 1; ZPO § 148
    Kündigung: Mitverursachung der zur Kündigung führenden Erkrankung durch den Arbeitsplatz - Darlegungslast des Arbeitnehmers hinsichtlich der eigenen Weiterverwendung; Gleichstellungsverfahren: Aussetzung des Kündigungsschutzprozesses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 1997, 89
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Hamm, 08.03.2007 - 17 Sa 1695/06

    Keine Aussetzung des Rechtsstreits im Hinblick auf eine noch nicht rechtshängige

    Da keine Anhaltspunkte für einen Erfolg der Anfechtung des Zustimmungsbescheides vorliegen und eine Aussetzung zu einer erheblichen Verfahrensverzögerung führen würde, hatte die Kammer ihr Ermessen gegen eine Aussetzung auszuüben (vgl. BAG, Urteil vom 26.09.1991 - 2 AZR 132/91 - SAE 1993, 225; Hessisches LAG, Beschluss vom 11.02.1994 - 3 Ta 465/05 - RzK IV 8 a Nr. 34; LAG Köln, Urteil vom 21.06.1996 - 11 Sa 260/96 - ZTR 1997, 89).
  • LAG Hamburg, 22.10.2002 - 3 Ta 5/02

    Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung; Schwerbehinderter; Aussetzung des

    Soweit bei der Interessenabwägung im Rahmen der Aussetzungsentscheidung teilweise generell auch die Erfolgsaussichten der Anfechtung der Zustimmung des Integrationsamtes berücksichtigt werden (LAG Köln, Urteil vom 21. Juni 1996 - 11 Sa 260/96 RzK IV 8 a Nr. 41; LAG Köln, Urteil vom 19. Dezember 1995 - 13 Sa 928/95 - LAGE § 1 KSchG Krankheit Nr. 22), kann dahingestellt bleiben, ob dem zu folgen ist.
  • LAG Hessen, 05.05.1999 - 2 Sa 575/98

    Eigenmächtige Überweisung von Urlaubsabgeltung - fristlose Kündigung -

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