Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Wechselschichtzulage und Bereitschaftszeit

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 15 Abs. 8 BAT; § 33 Abs. 1 BAT; § 7 Abs. 1 TVöD; § 8 Abs. 5 TVöD
  Anspruch auf Zahlung einer Wechselschichtzulage nach § 33a Abs. 1 Bundesangestelltentarifvertrag (BAT); Innerhalb einer Schicht anfallende Bereitschaftszeiten als dem Anspruch auf Wechselschichtzulage entgegenstehende Arbeitszeiten; Voraussetzungen für das Vorliegen von ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Zahlung einer Wechselschichtzulage nach § 33a Abs. 1 Bundesangestelltentarifvertrag (BAT); Innerhalb einer Schicht anfallende Bereitschaftszeiten als dem Anspruch auf Wechselschichtzulage entgegenstehende Arbeitszeiten; Voraussetzungen für das Vorliegen von ...

 
• Judicialis

  BAT § 15 Abs. 8; ; BAT § 33 Abs. 1; ; TVöD § 7 Abs. 1; ; TVöD § 8 Abs. 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wechselschichtzulage und Bereitschaftszeiten im öffentlichen Dienst

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Nienburg, 15.03.2007 - 1 Ca 717/06
• LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07
• BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 939/07

Papierfundstellen

• ZTR 2008, 258

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 05.02.1997 - 10 AZR 639/96

  Wechselschichtarbeit im Pflegedienst

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

  Im Urteil vom 05.02.1997, 10 AZR 639/96, AP Nr. 14 zu § 33 a BAT, hat das BAG zur Unterbrechung im Sinne der Wechselschichtdefinition nach § 15 Abs. 8 BAT entschieden.

  Nach den Ausführungen des BAG vom 05.02.1997, a.a.O., ist damit keine Unterbrechung eingetreten.

• ArbG Nienburg, 15.03.2007 - 1 Ca 717/06

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Nienburg vom 15.03.2007, 1 Ca 717/06, wird zurückgewiesen.

  das Urteil des Arbeitsgerichts Nienburg vom 15.03.2007 (AZ 1 Ca 717/06) abzuändern und die Klage abzuweisen.

• LAG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 25 Sa 474/07

  Keine Wechselschichtzulage bei Tätigkeit in Rettungswache

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

  Zur Problematik der Unterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 1 TVöD haben das LAG Düsseldorf, Urteil vom 27.07.2007, 9 Sa 625/07, und das LAG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 01.06.2007, 25 Sa 474/07, folgende Auffassung vertreten: Im Rettungsdienst ergäben sich Bereitschaftszeiten im Sinne des Anhangs B zu § 9 TVöD, in denen kein Bediensteter der Rettungswache arbeite.
• BAG, 23.06.1993 - 10 AZR 127/92

  Wechselschichtzulage für Teilzeitkräfte

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

  Sinn und Zweck der Wechselschichtzulage ist es, die besonderen Belastungen auszugleichen, die wechselnde Einsätze zu Tag- und Nachtzeiten und an allen Wochentagen verursachen (BAG vom 23.06.1993, 10 AZR 127/92, AP Nr. 1 zu § 34 BAT).
• LAG Düsseldorf, 27.07.2007 - 9 Sa 625/07

  Kein Anspruch auf Wechselschichtzulage für Rettungssanitäter bei Schichtarbeit …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

  Zur Problematik der Unterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 1 TVöD haben das LAG Düsseldorf, Urteil vom 27.07.2007, 9 Sa 625/07, und das LAG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 01.06.2007, 25 Sa 474/07, folgende Auffassung vertreten: Im Rettungsdienst ergäben sich Bereitschaftszeiten im Sinne des Anhangs B zu § 9 TVöD, in denen kein Bediensteter der Rettungswache arbeite.

• BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 939/07

  Wechselschichtzulage - Bereitschaftszeiten - Rettungsassistent

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. November 2007 - 13 Sa 549/07 - wird zurückgewiesen.
• LAG Rheinland-Pfalz, 23.02.2010 - 3 Sa 638/09

  Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs …

  Zur Berufungsbegründung bringt der Kläger insbesondere - unter Bezugnahme auf BAG vom 23.06.1993 - 10 AZR 127/92 - und LAG Niedersachsen vom 13.11.2007 - 13 Sa 549/07 - - vor, dass Bereitschaftszeiten, d.h. das Vorhandensein von Bereitschaftsdienst überhaupt, die innerhalb einer Schicht anfielen, nicht als sogenannter Unterbrechungstatbestand bewertet werden könnten.
• LAG Berlin-Brandenburg, 17.10.2008 - 6 Sa 1777/08

  Wechselschichtzulage

  Anders verhält es sich erst, wenn in die regelmäßige Arbeitszeit Bereitschaftszeiten fallen, die nicht im voraus festgelegt sind, während Bereitschaftsdienst gerade außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit zu leisten ist (vgl. LAG Niedersachsen, Urteil vom 13.11.2007 - 13 Sa 549/07 - ZTR 2008, 258 zu 1.3 der Gründe; BAG, Urteil vom 24.09.2008 - 10 AZR 669/07 - Pressemitteilung Nr. 75/08).