Rechtsprechung
BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- lexetius.com
Zulage für ständige Wechselschichtarbeit - Fachpfleger für Anästhesie - Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht
- openjur.de
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD; Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht
- Bundesarbeitsgericht
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 7 Abs 1 TVöD, § 8 Abs 5 S 1 TVöD, § 9 TVöD, § 45 Abs 1 S 2 TVöD BT-K, § 48 TVöD BT-K
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht - rechtsprechung-im-internet.de
§ 7 Abs 1 TVöD, § 8 Abs 5 S 1 TVöD, § 9 TVöD, § 45 Abs 1 S 2 TVöD BT-K, § 48 TVöD BT-K
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulage für ständige Wechselschichtarbeit (Fachpfleger für Anästhesie); Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht als schädliche Unterbrechung der Arbeit
- rewis.io
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht
- ra.de
- rewis.io
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeit durch Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulage für ständige Wechselschichtarbeit [Fachpfleger für Anästhesie]; Bereitschaftsdienst innerhalb der Nachtschicht als schädliche Unterbrechung der Arbeit
- datenbank.nwb.de
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Zulage für ständige Wechselschichtarbeit nach TVöD
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 10.06.2009 - 2 Ca 2041/08
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.02.2010 - 3 Sa 638/09
- BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Papierfundstellen
- NZA 2011, 1248
- DB 2011, 1641
- ZTR 2011, 724
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07
Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern tätig ist (st. Rspr., BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15, AP TVöD § 8 Nr. 11; vgl. 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 12 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 8; 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 19 ff., BAGE 128, 29) .Die Tarifvertragsparteien haben diese Unterschiede in der Intensität der Beanspruchung als unterschiedlich belastend angesehen und daher unterschiedlich ausgeglichen (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 27 ff., BAGE 128, 29 [Rettungssanitäter]; 24. September 2008 - 10 AZR 939/07 - Rn. 32 ff. [Rettungsassistent]) .
Die vom Kläger herangezogene Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten der Rettungssanitäter bzw. Rettungsassistenten (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 27 ff., BAGE 128, 29 [Rettungssanitäter]; 24. September 2008 - 10 AZR 939/07 - Rn. 32 ff. [Rettungsassistent]) ist auf den vorliegenden Fall deshalb nicht anwendbar.
- BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 939/07
Wechselschichtzulage - Bereitschaftszeiten - Rettungsassistent
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Die Tarifvertragsparteien haben diese Unterschiede in der Intensität der Beanspruchung als unterschiedlich belastend angesehen und daher unterschiedlich ausgeglichen (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 27 ff., BAGE 128, 29 [Rettungssanitäter]; 24. September 2008 - 10 AZR 939/07 - Rn. 32 ff. [Rettungsassistent]) .Die vom Kläger herangezogene Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten der Rettungssanitäter bzw. Rettungsassistenten (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 27 ff., BAGE 128, 29 [Rettungssanitäter]; 24. September 2008 - 10 AZR 939/07 - Rn. 32 ff. [Rettungsassistent]) ist auf den vorliegenden Fall deshalb nicht anwendbar.
- BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 990/08
Wechselschichtzulage - Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern tätig ist (st. Rspr., BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15, AP TVöD § 8 Nr. 11; vgl. 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 12 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 8; 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 19 ff., BAGE 128, 29) .Der Bereitschaftsdienst wird gesondert vergütet, und zwar zusätzlich zur regulären Vergütung (BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 18, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 8) .
- BAG, 28.01.2004 - 5 AZR 530/02
Vergütung von ärztlichem Bereitschaftsdienst
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Damit unterscheidet sich dieser Dienst von der vollen Arbeitstätigkeit, die von dem Arbeitnehmer eine ständige Aufmerksamkeit und Arbeitsleistung verlangt (BAG 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - zu III 2 der Gründe, BAGE 109, 254) . - BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 770/07
Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeitszeit durch …
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Dabei liegt eine Unterbrechung der Arbeit nicht nur bei völliger Arbeitsruhe vor, sondern auch dann, wenn Bereitschaftsdienst für alle Beschäftigten des Arbeitsbereichs, in dem der Arbeitnehmer tätig ist, angeordnet ist (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 27 ff., BAGE 128, 42) . - BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09
Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern tätig ist (st. Rspr., BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15, AP TVöD § 8 Nr. 11; vgl. 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 12 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 8; 24. September 2008 - 10 AZR 669/07 - Rn. 19 ff., BAGE 128, 29) . - LAG Rheinland-Pfalz, 23.02.2010 - 3 Sa 638/09
Anspruch eines Fachpflegers für Anästhesie auf Wechselschichtzulage nach § 8 Abs …
Auszug aus BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 255/10
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23. Februar 2010 - 3 Sa 638/09 - wird zurückgewiesen.
- LAG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - 1 Sa 9/18
Nachtbereitschaft - Kinder- und Jugendpflege - Caritasverband - Abgrenzung …
Vollarbeit verlangt von dem Arbeitnehmer eine ständige Aufmerksamkeit und Arbeitsleistung (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn 14; BAG 17. Juli 2007 - 6 AZR 505/07 - Rn 20; BAG 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - Rn 40).Diese Unterschiede in der Intensität der Belastung rechtfertigen eine unterschiedliche rechtliche Behandlung (BAG 18. Mai 2011 a.a.O. Rn 15).
- BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 9/13
Oberarzt - Bereitschaftsdienst
Die Unterbrechung der Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienste steht dem entgegen (st. Rspr., zuletzt zB BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - [zu vergleichbaren Bestimmungen des TVöD]) . - BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17
Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten …
(1) Bereitschaftszeiten, welche im Gegensatz zum Bereitschaftsdienst innerhalb der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit liegen (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 14 f.) , führen zu einer Verlängerung der Anwesenheitszeit des Beschäftigten im Betrieb.
- BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 351/11
Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit
Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (st. Rspr., zB BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13 f., ZTR 2011, 724; 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15 f. mwN, BAGE 134, 34) . - LAG Köln, 15.10.2015 - 8 Sa 540/15
Vergütungspflicht des Arbeitgebers für Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst
Der Beschäftigte muss damit insgesamt keine höhere Arbeitsleistung erbringen, aber er muss dem Arbeitgeber für das vereinbarte monatliche Entgelt mehr Arbeits- und Anwesenheitszeiten für die Zeiten zur Verfügung stellen, in denen ein geringerer Arbeitsanfall vorliegt (BAG 18.05.2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 15).Die Tarifvertragsparteien haben diese Unterschiede in der Intensität der Beanspruchung als unterschiedlich belastend angesehen und daher unterschiedlich ausgeglichen (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 15).
- BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 1053/12
Wechselschichtarbeit nach BMT-G und TVöD-F
Dabei fordert § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD, dass der Beschäftigte durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats erneut zur Nachtschicht herangezogen wird (st. Rspr., zB zuletzt BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 13 f.; 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13; 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 15 f. mwN, BAGE 134, 34) . - BAG, 19.02.2014 - 10 AZR 293/13
Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst - Leitstelle der Feuerwehr
Wechselschichtarbeit liegt nicht vor, wenn an Sonn- und Feiertagen keine Schichtarbeit anfällt bzw. die tägliche Arbeit, sei es auch nur in geringer Form, unterbrochen wird (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 770/07 - Rn. 25, BAGE 128, 42; 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13, 14 [zu § 7 Abs. 1 TVöD]; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 17 ff. [zu § 7 Abs. 1 TV Charité]) .Eine zulagenschädliche Unterbrechung der Arbeit liegt nach § 20 Abs. 1 Satz 2 EZulV/BEZulV auch vor, wenn Bereitschaftsdienst für alle Beschäftigten des Arbeitsbereichs, in dem der Arbeitnehmer tätig ist, angeordnet ist (BAG 11. Dezember 2013 - 10 AZR 480/13 - Rn. 16; vgl. 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13, 14 [zu § 7 Abs. 1 TVöD]) .
- BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 480/13
Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst
Eine Unterbrechung der Arbeit liegt dabei nicht nur bei völliger Arbeitsruhe, sondern auch dann vor, wenn Bereitschaftsdienst für alle Beschäftigten des Arbeitsbereichs, in dem der Arbeitnehmer tätig ist, angeordnet ist (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13, 14 [zu § 7 Abs. 1 und § 8 Abs. 5 Satz 1 TVöD]; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 - Rn. 17 ff. [zu § 7 Abs. 1 TV Charité]) .Nach § 7 Abs. 1 Satz 2 TV-L liegen Wechselschichten nur vor, wenn ununterbrochen in Schichten gearbeitet wird, bei angeordnetem Bereitschaftsdienst besteht kein Anspruch (BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 -; 20. Januar 2010 - 10 AZR 990/08 -) .
- ArbG Aachen, 25.08.2015 - 3 Ca 466/15
Vergütung von Bereitschaftszeiten von Beschäftigten im Rettungsdienst als …
Der Beschäftigte muss damit insgesamt keine höhere Arbeitsleistung erbringen, aber er muss dem Arbeitgeber für das vereinbarte monatliche Entgelt mehr Arbeits- und Anwesenheitszeiten für die Zeiten zur Verfügung stellen, in denen ein geringerer Arbeitsanfall vorliegt (BAG, Urteil vom 18.05.2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 15, juris).Die Tarifvertragsparteien haben diese Unterschiede in der Intensität der Beanspruchung als unterschiedlich belastend angesehen und daher unterschiedlich ausgeglichen (BAG, Urteil vom 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 15, juris).
- BAG, 16.06.2021 - 6 AZR 179/20
TVöD - Wechselschichtarbeit
Unerheblich ist hingegen, in wie viele Schichten der 24-Stunden-Tag aufgeteilt wird oder ob in allen Schichten der Arbeitsanfall gleich groß ist und deshalb in jeder Schicht die gleiche Anzahl von Arbeitnehmern arbeitet (BAG 13. Juni 2012 - 10 AZR 351/11 - Rn. 14, BAGE 142, 55; 18. Mai 2011 - 10 AZR 255/10 - Rn. 13; zu § 7 TVöD-K BAG 23. November 2017 - 6 AZR 43/16 - Rn. 31; zur Unterbrechung durch Bereitschaftsdienst BAG 11. Dezember 2013 - 10 AZR 480/13 - Rn. 16) . - LAG Sachsen, 29.10.2015 - 1 Sa 504/14
Unbegründete Klage eines Rettungssanitäters und Rettungsassistenten auf …