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   OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86   

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https://dejure.org/1988,7771
OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86 (https://dejure.org/1988,7771)
OLG München, Entscheidung vom 14.07.1988 - 29 U 5170/86 (https://dejure.org/1988,7771)
OLG München, Entscheidung vom 14. Juli 1988 - 29 U 5170/86 (https://dejure.org/1988,7771)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage im Urhebervertragsrecht; Anwendung der Lehmann'schen Vereinigungsformel; Kündigungrecht einer Vertragspartei bei Zustimmungsverweigerung des Vertragspartners zur Vertragsanpassung; Gültigkeit eines ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 1988, 581
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 19.04.1978 - VIII ZR 182/76

    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Eintritt von Äquivalenzstörungen - Recht des

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    So muß, wer ein Unternehmen betreibt, die mit Schwankungen der Nachfrage und mit dem konjunkturbedingten Rückgang der Einnahmen verbundene Risiken grundsätzlich allein tragen (BGH NJW 1978, 2390).
  • BGH, 14.07.1958 - VII ZR 99/57

    Feststellungsinteresse

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Man kann unterstellen, daß eine solche auch eine bloße Feststellung durch ein Gericht respektieren und es nicht noch auf die nachfolgende Leistungsklage ankommen lassen wird (BGHZ 28, 123, 126) [BGH 14.07.1958 - VII ZR 99/57] .
  • BGH, 11.10.1977 - X ZR 24/76

    Zahlung von Lizenzgebühren - Haftung des Lizenzgebers - Technische Brauchbarkeit

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Genauso anpassungsfreudig wie im letztgenannten Fall zeigt sich die höchstrichterliche Rechtsprechung, soweit es um die Änderung der Verhältnisse bei der Patentlizenz geht (BGH GRUR 1978, 166 - Banddüngerstreuer; BGH GRUR 1982, 481 - Hartmetallkopfbohrer).
  • BGH, 01.10.1975 - VIII ZR 108/74

    Anpassung eines Vertragsverhältnisses an die jeweiligen wirtschaftlichen

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Berufung auf eine Änderung oder den Wegfall der Geschäftsgrundlage nur zulässig, wenn das zur Vermeidung eines untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit nicht zu vereinbarenden Ergebnisses unabweisbar erscheint (BGH NJW 1976, 142).
  • BGH, 21.11.1968 - VII ZR 89/66

    Rechte der Vertragspartei bei unberechtigter Verweigerung einer Vertragsanpassung

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Ein Kündigungsrecht ist vornehmlich bei Dauerschuldverhältnissen zu gewähren (vgl. BGH NJW 1969, 233).
  • BGH, 08.02.1978 - VIII ZR 221/76

    Erhebliche Preissteigerung = Störung der Geschäftsgrundlage?

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Die weit über 100 % hinausgehenden Ölpreissteigerungen mußte ein Ölhändler verkraften (BGH JZ 1978, 235).
  • BGH, 23.03.1982 - X ZR 76/80

    Hartmetallkopfbohrer

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Genauso anpassungsfreudig wie im letztgenannten Fall zeigt sich die höchstrichterliche Rechtsprechung, soweit es um die Änderung der Verhältnisse bei der Patentlizenz geht (BGH GRUR 1978, 166 - Banddüngerstreuer; BGH GRUR 1982, 481 - Hartmetallkopfbohrer).
  • BGH, 23.05.1977 - II ZR 44/76

    Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung - Anpassung vertraglicher

    Auszug aus OLG München, 14.07.1988 - 29 U 5170/86
    Versorgungsrenten können dagegen nach billigem Ermessen an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anzupassen sein (BGH NJW 1977, 1536).
  • BGH, 31.05.1990 - I ZR 233/88

    "Salome"; Anpassung der urheberrechtlichen Vergütung für die Aufführung einer

    Das Berufungsgericht hat der Klage mit dem Haupt-Feststellungsantrag stattgegeben (OLG München ZUM 1988, 581 ff. mit Anm. Dietz S. 566).
  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 135/97

    Salome III; Verlängerung des urheberrechtlichen Schutzes

    Das Berufungsgericht hat der Klage mit dem Haupt(feststellungs-)Antrag stattgegeben (OLG München ZUM 1988, 581).
  • BGH, 18.01.1996 - I ZR 65/94

    "Salomé II"; Auswirkungen gesetzlicher Schutzfristverlängerungen auf bestehende

    Das Berufungsgericht hat der Klage mit dem Haupt-Feststellungsantrag stattgegeben (OLG München ZUM 1988, 581 ff. m. Anm. Dietz, S. 566).
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