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   LG München I, 26.03.1992 - 7 O 15060/89   

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https://dejure.org/1992,11352
LG München I, 26.03.1992 - 7 O 15060/89 (https://dejure.org/1992,11352)
LG München I, Entscheidung vom 26.03.1992 - 7 O 15060/89 (https://dejure.org/1992,11352)
LG München I, Entscheidung vom 26. März 1992 - 7 O 15060/89 (https://dejure.org/1992,11352)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit und Schutzfrist von Dokumentarfilmen und Propagandafilmen des Dritten Reiches; Urheber und Rechtsnachfolger von Dokumentarfilmen und Propagandafilmen des Dritten Reiches

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    NS-Propagandafilm

    Art. 134 Abs. 1 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZUM 1993, 370
  • afp 1993, 795
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Köln, 09.01.2009 - 6 U 86/08

    Der Frosch mit der Maske

    Stillschweigende Rechtseinräumungen dieser Art sind zwar im Hinblick auf die Videoauswertung anonymer Filme aus der NS-Zeit angenommen worden (LG München I, ZUM 1993, 370 [374 f.] - NS-Propagandafilme; ZUM-RD 1998, 89 [92] - Wochenschauen 1940-1942).

    Denn ein genereller Erfahrungssatz, wonach auch namentlich bekannte Filmurheber und selbst berühmte Regisseure in Verträgen vor 1966 den Filmherstellern ausnahmslos alle Rechte auch für unbekannte Nutzungsarten übertragen hätten, besteht nicht und eine so weitreichende stillschweigende Rechtseinräumung kann gerade nicht ohne weiteres angenommen werden (OLG München, ZUM 1985, 514 [515] - Olympiafilm; LG München I, GRUR 1991, 377 [379] - Veit-Harlan-Videorechte; ZUM 1993, 370 [374] - NS-Propagandafilme; Dreier / Schulze, a.a.O., § 31a Rn. 21 f.; Schricker / Katzenberger, UrhG, 3. Aufl. [2006], § 89 Rn. 3).

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