Rechtsprechung
| KG, 05.05.1998 - 5 U 2656/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,12153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Barfuß ins Bett / Barfuss ins Bett
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 328
- ZUM 1999, 154
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.04.2001 - I ZR 283/98
Barfuß ins Bett; Begründung und Umfang des Urheberrechts zu Zeiten der ehemaligen …
Die Berufung des Klägers gegen diese Entscheidung ist ohne Erfolg geblieben (Kammergericht GRUR 1999, 328). - KG, 25.02.2000 - 5 U 5573/98
Umfang des Urheberrechts aufgrund von zu Zeiten der ehemaligen DDR geschlossenen …
Der Senat hat zwischenzeitlich mehrfach entschieden, dass eine Anwendung von § 10 Abs. 2 URG auf urheberrechtliche Verträge, die - wie hier - vor dem Inkrafttreten des Einigungsvertragsgesetzes geschlossen wurden, nicht in Betracht kommt, während aber im Übrigen für die Auslegung dieser Verträge nach wie vor das Urhebervertragsrecht der DDR anzuwenden ist (KG ZUM 1999, 154; ZUM 1999, 415; ZUM-RD 1999, 484). - KG, 27.08.2002 - 5 U 46/01
Online-Nutzung von Filmausschnitten als ein Eingriff in das …
Auf die in der vormaligen DDR hergestellten Filme sind - was ihren urheberrechtlichen Schutz anbelangt - gemäß Anlage I Kap. II Abschn. II Nr. 2 § 1 zum Einigungsvertrag die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes einschließlich derjenigen zu den verwandten Schutzrechten anzuwenden (vgl. Senat GRUR 1999, 328 [KG Berlin 05.05.1998 - 5 U 2656/97] , gebilligt durch BGH NJW 2001, 2402 - "barfuß im Bett").