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   OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,7940
OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97 (https://dejure.org/1999,7940)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.01.1999 - 6 U 6/97 (https://dejure.org/1999,7940)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. Januar 1999 - 6 U 6/97 (https://dejure.org/1999,7940)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 1999, 404
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.05.1998 - I ZR 81/96

    Stadtplanwerk

    Auszug aus OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97
    Ungeachtet des Umstandes, daß an die für den Urheberschutz nach Maßgabe von § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG vorauszusetzende Gestaltungshöhe keine zu strengen Maßstäbe angelegt werden dürfen ( vgl. BGH GRUR 1987, 360/361 - "Werbepläne"-; BGH GRUR 1998, 916/917 -" Stadtplanwerk"-; Schricker, a.a.O., Rdn. 127 zu § 2 UrhG), und die "Säulenform" auch unter Berücksichtigung des vorstehenden Einwands der Beklagen den danach erforderlichen Grad an Individualität aufweist, ist sie jedenfalls in Kombination mit der Farbsymbolik von ausreichender eigenschöpferischer Qualität.
  • BGH, 20.11.1986 - I ZR 160/84

    Werbepläne; Urheberrechtsschutzfähigkeit von Stadtplänen

    Auszug aus OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97
    Ungeachtet des Umstandes, daß an die für den Urheberschutz nach Maßgabe von § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG vorauszusetzende Gestaltungshöhe keine zu strengen Maßstäbe angelegt werden dürfen ( vgl. BGH GRUR 1987, 360/361 - "Werbepläne"-; BGH GRUR 1998, 916/917 -" Stadtplanwerk"-; Schricker, a.a.O., Rdn. 127 zu § 2 UrhG), und die "Säulenform" auch unter Berücksichtigung des vorstehenden Einwands der Beklagen den danach erforderlichen Grad an Individualität aufweist, ist sie jedenfalls in Kombination mit der Farbsymbolik von ausreichender eigenschöpferischer Qualität.
  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

    Bezeichnet der Copyright-Vermerk eine natürliche Person, kann bei Abwesenheit anderer Urhebervermerke davon ausgegangen werden, dass diese Person auch der Urheber des so bezeichneten Gegenstands ist (Senat, ZUM 1999, 404, juris Tz. 41 - Overlays; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 10 Rn. 13).
  • OLG Zweibrücken, 30.04.2009 - 4 W 23/09

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Auskunftsanspruch eines

    Die Copyright-Vermerke sprechen gegen eine Rechtsinhaberschaft der Beklagten (vgl. dazu auch OLG Köln, Urteil vom 29. Januar 1999 - 6 U 6/97 - bei juris; Wandtke/Thum aaO § 10 Rdnr. 16).
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