Rechtsprechung
OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7940) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 7, 10, 23, 97
Computergesteuerter Möbelverkauf "Overlays"
Verfahrensgang
- LG Köln, 10.12.1996 - 31 O 435/96
- OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97
Papierfundstellen
- ZUM 1999, 404
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.05.1998 - I ZR 81/96
Stadtplanwerk
Auszug aus OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97
Ungeachtet des Umstandes, daß an die für den Urheberschutz nach Maßgabe von § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG vorauszusetzende Gestaltungshöhe keine zu strengen Maßstäbe angelegt werden dürfen ( vgl. BGH GRUR 1987, 360/361 - "Werbepläne"-; BGH GRUR 1998, 916/917 -" Stadtplanwerk"-;… Schricker, a.a.O., Rdn. 127 zu § 2 UrhG), und die "Säulenform" auch unter Berücksichtigung des vorstehenden Einwands der Beklagen den danach erforderlichen Grad an Individualität aufweist, ist sie jedenfalls in Kombination mit der Farbsymbolik von ausreichender eigenschöpferischer Qualität. - BGH, 20.11.1986 - I ZR 160/84
Werbepläne; Urheberrechtsschutzfähigkeit von Stadtplänen
Auszug aus OLG Köln, 29.01.1999 - 6 U 6/97
Ungeachtet des Umstandes, daß an die für den Urheberschutz nach Maßgabe von § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG vorauszusetzende Gestaltungshöhe keine zu strengen Maßstäbe angelegt werden dürfen ( vgl. BGH GRUR 1987, 360/361 - "Werbepläne"-; BGH GRUR 1998, 916/917 -" Stadtplanwerk"-;… Schricker, a.a.O., Rdn. 127 zu § 2 UrhG), und die "Säulenform" auch unter Berücksichtigung des vorstehenden Einwands der Beklagen den danach erforderlichen Grad an Individualität aufweist, ist sie jedenfalls in Kombination mit der Farbsymbolik von ausreichender eigenschöpferischer Qualität.
- OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14
Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz
Bezeichnet der Copyright-Vermerk eine natürliche Person, kann bei Abwesenheit anderer Urhebervermerke davon ausgegangen werden, dass diese Person auch der Urheber des so bezeichneten Gegenstands ist (Senat, ZUM 1999, 404, juris Tz. 41 - Overlays;… Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 10 Rn. 13). - OLG Zweibrücken, 30.04.2009 - 4 W 23/09
Urheberrechtsverletzung im Internet: Auskunftsanspruch eines …
Die Copyright-Vermerke sprechen gegen eine Rechtsinhaberschaft der Beklagten (vgl. dazu auch OLG Köln, Urteil vom 29. Januar 1999 - 6 U 6/97 - bei juris;… Wandtke/Thum aaO § 10 Rdnr. 16).