Rechtsprechung
| KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JurPC
UrhG §§ 10 Abs. 2, 85 Abs. 1, 98; GTA Art. 5
Unautorisierte Vervielfältigung von Musik-CDs - stroemer.de
Stars russischer Bühnen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberrecht; Musikproduzent; Schallaufnahme; Tonträgerhersteller; Herstellereigenschaft; Unberechtigte Vervielfältigung von CD´s
- Judicialis
UrhG § 10 Abs. 2; ; UrhG § 85 Abs. 1; ; UrhG § 98; ; GTA Art.5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 10 Abs. 2 § 85 Abs. 1 § 98; GTA Art. 5
Vermutung für die Herstellereigenschaft eines Unternehmens für Tonträger; Herausgabe des Originals an den Gerichtsvollzieher zum Zwecke der Vernichtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 08.12.1998 - 16 O 453/98
- KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99
Papierfundstellen
- ZUM 2000, 1090
- afp 2001, 89
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 05.03.1991 - 5 U 4433/91
Dia-Kopien
Auszug aus KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99
Das dort für seine Meinung zitierte Urteil des erkennenden Senats (GRUR 1992, 168, 169 Diakopien) steht allerdings der hier vertretenen gegenteiligen Auffassung nicht entgegen. - BGH, 10.04.1997 - I ZR 242/94
Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Gegenstände
Auszug aus KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99
Der Bundesgerichtshof hat im Rahmen von § 18 MarkenG, der einen Vernichtungsanspruch bei Markenverletzung gewährt, die Auffassung vertreten, es sei nicht unbedenklich, eine solche Herausgabe generell als dem Vernichtungsanspruch immanent anzusehen, hat dies aber im konkreten Fall offen gelassen (BGH GRUR 1997, 899, 902 - Vernichtungsanspruch). - OLG Köln, 18.10.1991 - 6 U 58/91
Computerspiele; Urheberrecht; Computerprogramm; Filmwerk; Persönliche Schöpfung; …
Auszug aus KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99
Die vom Landgericht zur Unterstützung seiner Entscheidung herangezogene Entscheidung OLG Köln GRUR 1992, 312 - Amiga-Club - verhält sich ebenfalls nicht in diesem Sinne. - BGH, 12.11.1998 - I ZR 31/96
Beteiligung der Sendeunternehmen an der Geräte- und Leerkassettenvergütung - WDR …
Auszug aus KG, 30.05.2000 - 5 U 555/99
Tonträgerhersteller im Sinne des Genfer Tonträgerabkommens ist, wie bereits oben ausgeführt, nur der Ersthersteller, was dann von Bedeutung ist, wenn der Hersteller der allerersten Festlegung nicht mit demjenigen davon abgeleiteter Tonfestlegungen identisch ist (BGH GRUR 1999, 577, 578 - Sendeunternehmen;… NordemannNinck/Hertin, Internationales Urheberrecht, Artikel 1 GTA Rdn. 1 i.V.m. RA Artikel 3 Rdn. 9;… GTA Artikel 1 Rdn. 3).
- BGH, 28.11.2002 - I ZR 168/00
"P-Vermerk"; Konkretisierung des Streitgegenstands; Bestimmtheit eines …
Es hat insoweit die Verurteilung der Beklagten zur Auskunftserteilung und Rechnungslegung eingeschränkt und den Anspruch auf Herausgabe der CD-ROMs an den Gerichtsvollzieher zum Zweck der Vernichtung abgewiesen (KG ZUM 2000, 1090).