Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbot der Veröffentlichung kurzer Textausschnitte (Snippets) im Internet

• rewis.io

  Urheber- und Verlagsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Veröffentlichung von "Snippets"

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG München I, 05.02.2016 - 37 O 23580/15
• OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16

Papierfundstellen

• ZUM 2016, 558

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Auszug aus LG München I, 05.02.2016 - 37 O 23580/15

  Indem die Beklagte die Snippets als Bestandteil der jeweiligen Gesamtartikel auf ihren Rechnern vorhält, übt sie die Kontrolle über die Bereithaltung der Werke aus und macht sie der Öffentlichkeit zu Orten und Zeiten ihrer Wahl im Sinne des § 19 a UrhG zugänglich (BGH, Vorschaubilder I, GRUR 2010, 628).

  Der BGH hat in der Entscheidung Vorschaubilder I (GRUR 2010, 628) entschieden, dass die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs in ausschließliche Verwertungsrechte nicht nur durch eine schuldrechtliche Gestattung, sondern auch durch eine Einwilligung ohne rechtsgeschäftliche Willenserklärung ausgeschlossen sein kann.

• LG München I, 24.07.2012 - 33 O 9655/12

  Auszug aus LG München I, 05.02.2016 - 37 O 23580/15

  Das im vorliegenden Fall gefundene Ergebnis fügt sich in der Rechtsprechung des Landgerichts München I, insbesondere ZUM-RD 2011, 562, insoweit bestätigt durch Urteil des Oberlandesgerichts München 29 U 1004/14, und ZUM 2013, 230 ein.

  Dass die Anzahl der Nutzer durch die Anzahl der Abonnenten der Beklagten beschränkt ist, ändert nichts am Vorliegen der Voraussetzung einerunbestimmten Vielzahl von Nutzern (Landgericht München I, ZUM 2013, 230).

• LG München I, 03.06.2011 - 21 O 8455/11

  Urheberrechtsverletzung: Schutzfähigkeit von Zeitungsartikelauszügen; …

  Auszug aus LG München I, 05.02.2016 - 37 O 23580/15

  Das im vorliegenden Fall gefundene Ergebnis fügt sich in der Rechtsprechung des Landgerichts München I, insbesondere ZUM-RD 2011, 562, insoweit bestätigt durch Urteil des Oberlandesgerichts München 29 U 1004/14, und ZUM 2013, 230 ein.

• OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16

  Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

  Am 5. Februar 2016 hat das Landgericht ein Urteil (ZUM 2016, 558), auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird, mit folgender Urteilsformel verkündet:.
• BVerfG, 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14

  Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

  In der fachgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur werden im Hinblick auf die Grenzen der Ausnahme ganz unterschiedliche Auffassungen vertreten (vgl. LG München I, Beschluss vom 5. Februar 2016 - 37 O 23580/15 -, juris, Rn. 97;… Jani, in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Aufl. 2014, § 87f Rn. 17;… Apel, ZUM 2015, S. 522 ;… Hossenfelder, ZUM 2013, S. 374 ;… Schippan , ZUM 2013, S. 358 ;…Spindler, wrp 2013, S. 967 ).