Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Miro

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UrhG §§ 23, 97, 98, 101; WahrnG § 1
  Miro

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bearbeitung und Umgestaltung von Werken eines Künstlers durch Verwendung seiner Werke bei der Gestaltung von Verpackungen bzw. Behältnissen für Kosmetikartikel

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  MIRO

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG §§23, 97, 98, 101; WahrnG § 1
  Miro

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1998, 1416
• ZUM-RD 1997, 386

Wird zitiert von ... (5)

• LG Köln, 10.08.2011 - 28 O 117/11

  Urheberrecht bei Karnevalskostümen - Pippi Langstrumpf

  Bei der Entscheidung dieser Frage ist in erster Linie auf die Übereinstimmungen und nicht auf die Unterschiede zu achten; maßgebend ist der sich dem Betrachter erschließende Gesamteindruck, der aus der Übernahme eigenpersönlicher Merkmale entsteht (vgl. auch OLG Köln, ZUM-RD 1997, 386-Mirö).
• OLG Köln, 15.09.2006 - 6 U 25/06

  Kriterien für die Bemessung einer angemessenen Lizenzgebühr; Voraussetzungen …

  Im Vorverfahren 28 O 284/95 LG Köln (6 U 94/96 OLG Köln) ist rechtskräftig festgestellt worden, dass die Beklagte der Klägerin dem Grunde nach Schadensersatz schuldet wegen urheberrechtlicher Verletzungshandlungen in Zusammenhang mit dem Vertrieb von Kosmetik- bzw. Parfümerieartikeln in einer bestimmten Aufmachung und/oder Verpackung.

  Aus den in den Tenor des zum Haftungsgrund ergangenen Senatsurteils vom 10.01.1997 - 6 U 94/96 - eingeblendeten Abbildungen eines Duschgels ist ersichtlich, dass die fragliche Ware selbst mit N.-Stilelementen verziert war und nicht etwa nur eine zusätzliche Kartonverpackung wie bei dem weiter abgebildeten Eau de Toilette.

• OLG Köln, 14.04.1999 - 6 W 17/99

  Informationspflicht des verurteilten Unterlassungschuldners

  Die Schuldnerin hat aus den Gründen, die das Landgericht in dem angefochtenen Beschluß im Einzelnen zutreffend dargelegt hat und auf die deswegen in entsprechender Anwendung des § 543 Abs. 1 ZPO verwiesen wird, schuldhaft gegen das Senatsurteil vom 10.1.1997 - 6 U 94/96 - verstoßen, was die Festsetzung eines Ordnungsgeldes von 5.000 DM sowie der angeordneten Ersatzordnungshaft rechtfertigt.
• LG Köln, 04.01.2006 - 28 O 201/00
  Die Parteien streiten im Nachgang an ein vorangegangenes Klageverfahren vor der Kammer zu Az.: 28 O 284/95 (OLG Köln, Az.: 6 U 94/96) der Höhe nach um Schadensersatzansprüche im Wege der sog. Lizenzanalogie.
• LG Köln, 31.07.2009 - 28 O 648/08

  Unterlassung wegen Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts nach dem Tode …

  Werden typische Stilelemente aus dem Werkfundus in einer Weise benutzt, dass der Eindruck entsteht, es handele sich bei dem so geschaffenen Werk um ein Bild dieses Künstlers, so liegt eben eine Bearbeitung von dessen Werken vor, wenn auch nicht ein konkretes Bild als Vorlage gedient haben mag (OLG Köln NJW 1998 1416).