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   VG Stuttgart, 16.06.2009 - 6 K 1387/09   

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https://dejure.org/2009,4758
VG Stuttgart, 16.06.2009 - 6 K 1387/09 (https://dejure.org/2009,4758)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 16.06.2009 - 6 K 1387/09 (https://dejure.org/2009,4758)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 16. Juni 2009 - 6 K 1387/09 (https://dejure.org/2009,4758)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Befahren einer Umweltzone

  • openjur.de

    Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Befahren einer Umweltzone

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Erteilung einer Ausnahme vom Fahrverbot in der Umweltzone Schwäbisch Gmünd; Anspruch auf Erteilung einer Ausnahme i.R.d. Befahrens einer Umweltzone mit einem Wohnmobil wegen des Fahrtzwecks "Wahrnehmung von Arztbesuchen"

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutz; Umweltschutz; Verkehrsrecht - Eigentumsbindung; Umweltzone; Feinstaubbelastung; Fahrverbot; Ausnahmeerteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Ausnahme vom Fahrverbot in der Umweltzone

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Fahrverbot in Umweltzone - Ausnahme für Arztbesuche?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Ausnahme vom Fahrverbot in Umweltzone

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Umweltzonen sind für Schadstoff-Schleudern tabu

  • ra-braune.de (Kurzinformation)

    Keine Ausnahmegenehmigung für altes Wohnmobil in der Umweltzone

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Klage um Ausnahme vom Fahrverbot in Umweltzone abgewiesen

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Umweltzonen sind für Schadstoff-Schleudern tabu

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Ausnahme für Fahrverbot in Stuttgarter Umweltzone - Einschränkungen für die Nutzung eines Fahrzeugs verletzen nicht Grund- und Eigentumsrechte

Papierfundstellen

  • ZUR 2009, 502
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 26.06.2013 - 1 RBs 85/13

    Umweltzone; Plakette; Gleichheitssatz; Ungleichbehandlung; Verfassungsmäßigkeit

    Dies ist ein sachlicher Grund für die Differenzierung (VG Stuttgart, Urt. v. 16.09.2009 - 6 K 1387/09 - juris).
  • VG München, 11.10.2011 - M 1 K 11.3265

    Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone München; überwiegendes

    Auch eine Verletzung anderer Grundrechte - namentlich des Eigentumsrechts (Art. 14 Abs. 1 GG) - vermag die Kammer angesichts der dem Kläger verbleibenden (vielfältigen) Nutzungsmöglichkeiten seines Fahrzeugs außerhalb der Umweltzone nicht zu erkennen (Vgl. VG Stuttgart vom 16.6.2009, Az. 6 K 1387/09, Juris).
  • VG Aachen, 04.09.2017 - 6 K 736/16

    Umweltzone; Fahrverbot; Ausnahmegenehmigung; Gehbehinderung

    vgl. VG Stuttgart, Urteile vom 19. Oktober 2010 - 6 K 361/10 -, juris Rn. 21, und vom 16. Juni 2009 - 6 K 1387/09 -, juris Rn. 23; VG Düsseldorf , Urteil vom 4. Juni 2010 - 3 K 2319/10 -, juris Rn. 24.
  • VG Stuttgart, 19.10.2010 - 6 K 361/10

    Umweltzone; Ausnahmegenehmigung zum Befahren aufgrund privaten Interesses

    Hierzu verweist das Gericht auf sein Urteil vom 16.06.2009 - 6 K 1387/09 - ZUR 2009, 502 und Juris; der VGH Baden-Württemberg hat es durch Beschluss vom 19.11.2009 - 10 S 1677/09 - abgelehnt, die Berufung gegen dieses Urteil zuzulassen.
  • VG Aachen, 04.09.2017 - 6 K 1104/16

    Umweltzone; Fahrverbot; Ausnahmegenehmigung; Gewerbebetrieb; Gleichbehandlung;

    vgl. VG Leipzig, Beschluss vom 18. Januar 2012 - 1 L 278/11 -, juris Rn. 45; VG Stuttgart, Urteile vom 19. Oktober 2010 - 6 K 361/10 -, juris Rn. 21, und vom 16. Juni 2009 - 6 K 1387/09 -, juris Rn. 23; VG Düsseldorf , Urteil vom 4. Juni 2010 - 3 K 2319/10 -, juris Rn. 24.
  • VG Düsseldorf, 04.06.2010 - 3 K 2319/10

    Ausnahmegenehmigung Be- und Entladen Fahrverbot Luftreinhalteplan Umweltzone

    vgl. Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart, Urteil vom 16. Juni 2009 - 6 K 1387/09 -, ZUR 2009, 502 und juris-Dokumentation zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Befahren der Umweltzone (Schwäbisch Gmünd) zu Urlaubszwecken für ein 1991 gebautes Wohnmobil.
  • VG Düsseldorf, 08.12.2009 - 3 K 285/09

    Klage gegen Umweltzone Oberhausen / Mülheim (Ruhr) abgewiesen

    vgl. Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart, Urteil vom 16. Juni 2009 - 6 K 1387/09 -, Juris-Dokumentation.
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