Rechtsprechung
| BGH, 17.07.2003 - IX ZB 120/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einwand der angezeigten Masseunzulänglichkeit; Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Fristen zur Einlegung und zur Begründung der Rechtsbeschwerde
- zvi-online.de
ZPO §§ 233, 234, 574; InsO § 28
Aufhebung eines nach Anzeige der Massearmut ergangenen Kostenfestsetzungsbeschlusses bei Einzelrichterentscheidung trotz grundsätzlicher Bedeutung
- Judicialis
ZPO § 234 Abs. 1; ; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 574 Abs. 3 Satz 2; ; ZPO § 575 Abs. 3 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO (ab 1.1.2002) § 574 Abs. 1 Nr. 2
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZVI 2003, 467
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.03.2003 - IX ZB 134/02
Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung durch den …
Auszug aus BGH, 17.07.2003 - IX ZB 120/03
Bejaht er mit der Zulassungsentscheidung zugleich die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, ist seine Entscheidung objektiv willkürlich und verstößt gegen das Verfassungsgebot des gesetzlichen Richters (vgl. BGH, Beschl. v. 13. März 2003 - IX ZB 134/02, NJW 2003, 1254).
- BGH, 17.03.2005 - IX ZB 247/03
Erlass eines Kostenfestsetzungsbeschlusses nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit
Auf die - zugelassene - Rechtsbeschwerde hob der Senat diesen Beschluß auf und verwies die Sache zur neuen Entscheidung an das Landgericht zurück (BGH, Beschl. v. 17. Juli 2003 - IX ZB 120/03, ZVI 2003, 467).