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   OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96   

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https://dejure.org/1999,625
OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96 (https://dejure.org/1999,625)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.07.1999 - 1 L 5203/96 (https://dejure.org/1999,625)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Juli 1999 - 1 L 5203/96 (https://dejure.org/1999,625)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Standortzuweisung bei Windenergieanlagen, Festlegung von Abstandszonen

  • rechtsportal.de

    BauGB § 1, § 5, § 35

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Standortauswahl von Windenergieanlagen (IBR 2000, 93)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1358
  • ZfBR 2000, 61
 
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Wird zitiert von ... (48)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

    Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB muss die konkrete Möglichkeit bestehen, dass sich der Fehler im Abwägungsvorgang in dem Sinne auf den Planinhalt ausgewirkt hat, dass das Ergebnis der Planung ohne den Mangel anders ausgefallen wäre (vgl. BVerwG, Urt. vom 21.8.1981 - 4 C 57.80 -, BVerwGE 64, 33); eine abstrakte Vermutung reicht insoweit nicht aus (vgl. BVerwG, Beschl. vom 20.1.1995 - 4 NB 43/93 -, BRS 57 Nr. 22).
  • OVG Niedersachsen, 30.10.1997 - 6 L 6400/95

    Windkraftanlagen und Landschaftsschutz; Steuerung durch Flächennutzungsplan;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Mit Urteil vom 30. Oktober 1997 - 6 L 6400/95 - hatte der 6. Senat einer Klage auf Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung eines positiven Bauvorbescheides hinsichtlich der Errichtung einer Windenergieanlage im Außenbereich der Beigeladenen außerhalb der im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Sondergebiete stattgegeben.
  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 57.84

    Darstellung von Flächen für die Landwirtschaft in einem Flächennutzungsplan als

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Dabei hat der Senat berücksichtigt, dass die Abwägung hinsichtlich der Kehrseite der positiven Standortzuweisung, also hinsichtlich der negativen Darstellung eines Verbotes, Windenergieanlagen auf den übrigen Flächen zu errichten, zwangsläufig pauschaler ausfallen muss, weil die Gemeinde nicht für jede Fläche parzellenscharf die städtebaulichen Hinderungsgründe darlegen kann (vgl. zur sogenannten Abgrabungskonzentrationszone: BVerwG, Urt. v. 22.5.1987 - 4 C 57.84 -, NVwZ 1988, 54; OVG Schleswig, Urt. v. 24.10.1995 - 1 L 166/94 -, NVwZ-RR 1997, 14).
  • OVG Niedersachsen, 22.01.1999 - 1 L 5538/97

    Ausschlußwirkung; Windkraftanlage; Standortfestlegung; Flächennutzungsplanenwurf

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 22. Januar 1999 - 1 L 5538/97 -, NuR 1999, 289, angedeutet hat, muss dem Plan mit der erforderlichen Klarheit entnommen werden, dass sich die Ausschlusswirkung der Darstellung auch auf bereits vorhandene Standorte erstrecken soll.
  • BVerwG, 20.01.1995 - 4 NB 43.93

    Normenkontrollverfahren - Bebauungsplan - Antragsbefugnis - Entscheidungsformel -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB muss die konkrete Möglichkeit bestehen, dass sich der Fehler im Abwägungsvorgang in dem Sinne auf den Planinhalt ausgewirkt hat, dass das Ergebnis der Planung ohne den Mangel anders ausgefallen wäre (vgl. BVerwG, Urt. vom 21.8.1981 - 4 C 57.80 -, BVerwGE 64, 33); eine abstrakte Vermutung reicht insoweit nicht aus (vgl. BVerwG, Beschl. vom 20.1.1995 - 4 NB 43/93 -, BRS 57 Nr. 22).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.10.1995 - 1 L 166/94
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Dabei hat der Senat berücksichtigt, dass die Abwägung hinsichtlich der Kehrseite der positiven Standortzuweisung, also hinsichtlich der negativen Darstellung eines Verbotes, Windenergieanlagen auf den übrigen Flächen zu errichten, zwangsläufig pauschaler ausfallen muss, weil die Gemeinde nicht für jede Fläche parzellenscharf die städtebaulichen Hinderungsgründe darlegen kann (vgl. zur sogenannten Abgrabungskonzentrationszone: BVerwG, Urt. v. 22.5.1987 - 4 C 57.84 -, NVwZ 1988, 54; OVG Schleswig, Urt. v. 24.10.1995 - 1 L 166/94 -, NVwZ-RR 1997, 14).
  • BVerwG, 29.01.1992 - 4 NB 22.90

    Verwaltungsprozeßrecht: Rechtsschutzinteresse für einen Normenkontrollantrag auf

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Ein offensichtlicher Mangel im Abwägungsvorgang ist nur dann anzunehmen, wenn konkrete Umstände positiv und klar auf einen solchen Mangel hindeuten (BVerwG, Beschl. v. 29.1.1992 - 4 NB 22.90 -, BRS 54 Nr. 15).
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.07.1999 - 1 L 5203/96
    Innerhalb des so gezogenen Rahmens wird das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Planung berufene Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309).
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