Rechtsprechung
| LG Augsburg, 22.05.1987 - 7 S 5341/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Allgemeine Bedingungen für die Neuwertversicherung eines Hausrats; Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen in einen Vertrag
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nördlingen, 03.12.1986 - C 503/86
- LG Augsburg, 22.05.1987 - 7 S 5341/86
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 1510
- VersR 1988, 345
- zfs 1988, 222
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.01.1986 - VIII ARZ 4/85
Vermietung unrenovierter Wohnung - formularvertragliche Abwälzung laufender …
Auszug aus LG Augsburg, 22.05.1987 - 7 S 5341/86
Auszugehen ist dabei von Gegenstand, Zweck und der Eigenart der Vertrages (vgl. BGH NJW 86, 2102; Martin, Versicherungsrecht 84, 1107). - BGH, 06.12.1984 - IX ZR 115/83
Formularmäßige Erstreckung einer jederzeit kündbaren Bürgschaft auf alle …
Auszug aus LG Augsburg, 22.05.1987 - 7 S 5341/86
Nach § 3 muß eine Klausel nach den Umständen so ungewöhnlich sein, daß der Kunde mit ihr keinesfalls zu rechnen brauchte; ihr muß ein Überrumpelungs- oder Übertölpelungseffekt innewohnen (vgl. BGH NJW 85, 848). - LG Bremen, 10.10.1984 - 6 O 3240/83
Auszug aus LG Augsburg, 22.05.1987 - 7 S 5341/86
Eine solche überraschende Klausel kann z.B. auch die Aushöhlung des zugesagten Versicherungsschutzes durch weitgehende Risikoausschlüsse darstellen, wie dies das Landgericht Bremen im Falle des Wegfalls des Krankentagegeldes nach dreimonatiger Arbeitslosigkeit entschieden hat (vgl. Landgericht Bremen, NJW 85, 868).
- OLG Karlsruhe, 15.12.2005 - 12 U 191/05
Unfallversicherung: Nachweis unfallbedingter Invalidität
Die Entscheidung OLG Hamm VersR 1988, 513 (ZfS 1988, 222) betrifft Änderungen des Gesundheitszustands, die innerhalb der Frist von drei Jahren eingetreten waren (…vgl. Prölss/Martin/Knappmann, VVG, 27. Aufl., AUB 94 § 7 Rn. 6). - OLG Celle, 18.02.1998 - 2 U 29/97 Fälle, in denen es beim Betrieb einer Waschmaschine zu einem Feuerschaden gekommen ist, sind auch schon wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen gewesen (vgl. LG Augsburg NJW-RR 1987, 1510; AG Köln VersR 1988, 28; AG Freiburg VersR 1989, 698).