Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 18.09.1989 - 1 Ss 99/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,6456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorsatz; Fahrfehler; Angeklagter; Fahrunsicherheit; Drehnystagmus; Beweiszeichen; Alkoholische Beeinträchtigung; Vorsätzliches Handeln; Nüchternbefund; Vergleichsmaßstab; Verminderte Schuldfähigkeit; BAK; Blutalkoholkonzentration
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1990, 33
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 06.10.1998 - 4 Ss 1174/98
Trunkenheit im Verkehr, Vorsatz bei hoher Blutalkoholkonzentration
Im übrigen würde die Tatsache, dass sich der Fahrzeugführer eines alkoholbedingten Fahrfehlers bewusst wird, nicht zur Feststellung vorsätzlichen Handelns bezüglich der Fahrunsicherheit bei Fahrtantritt führen (vgl. OLG Zweibrücken ZfS 1990, 33). - AG Frankenthal, 03.08.2022 - 4b Gs 1682/22
Anordnung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis bei einer BAK unter 1,1 …
Einen Beweiswert hat der Drehnystagmus nur für die Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit, dies auch nur dann, wenn ein sog. grobschlägiger Nystagmus ermittelt wurde und außerdem - ein auffällig langer Drehnystagmus muß nicht alkoholbedingt sein, sondern kann auch andere Ursachen haben - als Vergleichswert ein Nüchternbefund zur Verfügung steht, der nur unter Mitwirkung des zu Untersuchenden gewonnen werden kann (OLG Hamm, VRS 33, 442; OLG Köln, VRS 65, 440, OLG Zweibrücken, BA 1984, 534; ZfS 1990, 33; Heifer/Sellier/Kutzner, BA 1966, 556; OLG Koblenz: Vorsatz bei Trunkenheit im Verkehr NZV 1993, 444).