Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Aufhebung, Fahrlässigkeit, Trunkenheit im Verkehr, Vorsatz

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung einer strafrechtlichen Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr; Schlangenlinienfahren eines Motorradfahrers; Fahrlässige Trunkenheit im Straßenverkehr

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB § 316

Verfahrensgang

• AG Ahaus - 2 Ds 21 Js 1048/98
• OLG Hamm, 04.02.1999 - 4 Ss 7/99

Papierfundstellen

• zfs 1999, 217

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Bamberg, 23.10.2018 - 2 Ss OWi 1379/18

  Annahme vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt aufgrund Fluchtversuchs

  Von Bedeutung können hier etwa einschlägige Vorverurteilungen sein, desgleichen dem Täter bewusst gewordene Ausfallerscheinungen während der Fahrt bzw. grobe Fahrfehler, die Flucht vor einer Polizeikontrolle sowie Verschleierungsversuche wie beispielsweise das Nutzen von "Schleichwegen" (…Freymann/Wellner/Görlinger jurisPK-Straßenverkehrsrecht [2016] § 316 StGB Rn. 49;… König a.a.O. Rn. 26 mit krit. Hinweis auf OLG Celle NZV 1997, 320;… umfassend zu möglichen Beweisanzeichen und deren Gewichtung LK/König StGB 12. Aufl. § 316 Rn. 190 ff.; Hentschel DAR 1993, 449 ff.; vgl. auch OLG Hamm ZfS 1999, 217; BA 37 [2000], 116; BA 41 [2004], 538).
• OLG Hamm, 19.03.2002 - 4 Ss 1000/01

  Urteilsformel, Urteilsgründe, Widerspruch, Aufhebung

  Rein vorsorglich weist der Senat für die neue Hauptverhandlung auf seine Beschlüsse von 4. Februar 1999 in 4 Ss 7/99 und vom 11. April 2000 in 4 Ss 936/99 sowie in BA 1998, 462 ff. hin.
• OLG Hamm, 30.11.2006 - 1 Ss 503/06

  Trunkenheitsfahrt; hohe Blutalkoholkonzentration; Vorsatz; sonstige Umstände

  Für die Annahme vorsätzlicher Begehung bedarf es deshalb der Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere der Täterpersönlichkeit, des Trinkverlaufs wie auch dessen Zusammenhang mit dem Fahrantritt sowie das Verhalten des Täters während und nach der Tat (OLG Hamm, Beschluss vom 04.02.1999 - (4 Ss 7/99) m.w.N.).
• OLG Hamm, 27.09.2001 - 3 Ss 823/01

  Trunkenheit im Straßenverkehr, Vorsatz, Fahrlässigkeit, hohe …

  Zugunsten eines Angeklagten ist daher von einer fahrlässigen Begehungsweise auszugehen, wenn das Tatgericht keinerlei weitergehende Feststellungen zur Alkoholaufnahme treffen konnte und solche auch nicht mehr zu erwarten sind (zu vgl. BGH DAR 1996, 175, OLG Hamm, Beschluss vom 05.12.1995 - 4 Ss 1290/95, OLG Hamm, Beschluss vom 04.02.1999, 4 Ss 7/99, Tröndle/Fischer, StGB, 50. Aufl., § 316 Rdnr. 9 b m.w.N.).
• OLG Hamm, 22.08.2000 - 4 Ss 615/00

  Vorsätzlicher Vollrausch, Vorsatz, bloße Vermutung, Bindung an Überzeugung der …

  Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass bei Alkoholgenuss in einer Menge, die - wie hier - zu einer Blutalkoholkonzentration von mehr als 3 o/oo führt, stets auf die vorsätzliche Herbeiführung eines Rauschzustandes durch den Täter geschlossen werden kann, sofern dieser alkoholgewohnt ist und die Wirkung von Alkohol kennt (vgl. OLG Düsseldorf StV 1993, 425, 426; OLG Hamm, 4 Ss 7/99, Beschluss vom 4. Februar 1999).