Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  Standardisiertes Messverfahren, Urteilsfeststellungen, Beachtung der Bedienungsanleitung, Verwertbarkeit der Messung

• openjur.de
• verkehrslexikon.de

  Standardisierte Geschwindigkeitsfeststellung mit dem Messgerät Riegl FG21P

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwendung eines standardisierten Messverfahrens hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwendung eines standardisierten Messverfahrens hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit

• rewis.io

  Rechtsbeschwerde gegen eine Geldbuße und ein Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung bei nicht standardisiertem Messverfahren

• bussgeldsiegen.de

  Riegl FG21 P-Messung - Displaytest fehlerhaft durchgeführt - kein standardisierte Messung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwendung eines standardisierten Messverfahrens hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit

• rechtsportal.de

  StPO § 267 Abs. 1 S. 1
  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verwendung eines standardisierten Messverfahrens hinsichtlich der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Riegl FG21P ohne Displaytest, nicht standardisiert

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Echternacher Springprozession

Papierfundstellen

• zfs 2017, 171

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.04.2007 - 3 StR 114/07

  Aufklärungspflicht; rechtsfehlerhafte Zurückweisung eines auf Indiztatsachen …

  Auszug aus OLG Bamberg, 02.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16

  Nimmt der Richter hierbei jedoch eigene Sachkunde für sich in Anspruch, muss er diese in den Urteilsgründen in einer für das Rechtsbeschwerdegericht nachvollziehbaren und überprüfbaren Weise darlegen (vgl. BGH Beschluss vom 11.04.2007 - 3 StR 114/07 - bei juris; NStZ 2009, 346;… Meyer-Goßner/Schmitt StPO 59. Aufl. § 244 Rn. 73 m. w. N.).
• OLG Koblenz, 12.08.2005 - 1 Ss 141/05

  Strafprozessrecht: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Geschwindigkeitsmessung …

  Auszug aus OLG Bamberg, 02.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16

  Nur so kann mit der für eine spätere Verurteilung erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (OLG Koblenz DAR 2006, 101/102).
• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus OLG Bamberg, 02.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16

  Die für die Darstellung im Urteil geltenden Erleichterungen bei standardisierten Messverfahren (BGHSt 39, 291/303) konnten daher nicht in Anspruch genommen werden.
• BGH, 28.10.2008 - 3 StR 364/08

  Aufklärungspflicht; fehlerhafte Zurückweisung eines Beweisantrags (eigene …

  Auszug aus OLG Bamberg, 02.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16

  Nimmt der Richter hierbei jedoch eigene Sachkunde für sich in Anspruch, muss er diese in den Urteilsgründen in einer für das Rechtsbeschwerdegericht nachvollziehbaren und überprüfbaren Weise darlegen (vgl. BGH Beschluss vom 11.04.2007 - 3 StR 114/07 - bei juris; NStZ 2009, 346;… Meyer-Goßner/Schmitt StPO 59. Aufl. § 244 Rn. 73 m. w. N.).

• OLG Karlsruhe, 05.04.2022 - 1 Rb 35 Ss 193/22

  Standardisiertes Messverfahren, Riegl FG 21 P, Urteilsgründe

  Nur so kann mit der für eine spätere Verurteilung erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, ob das Gerät in seiner konkreten Aufstellsituation tatsächlich mit der bei standardisierten Messverfahren vorausgesetzten Präzision arbeitet und so eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stellt (OLG Koblenz DAR 2006, 101/102; OLG Bamberg Beschl. v. 2.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16, BeckRS 2016, 116866 Rn. 7, beck-online).

  sein - von einem individuellen Messverfahren ausgehen, das nicht mehr die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit für sich in Anspruch nehmen kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 02.12.2016 - 2 Ss OWi 1185/16, BeckRS 2016, 116866).

• OLG Hamm, 09.01.2023 - 5 RBs 334/22

  Anforderungen an gerichtliche Beweiswürdigung bei individuellem Messverfahren; …

  Es liegt vielmehr lediglich ein individuelles Messverfahren ohne die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit vor, sodass das Amtsgericht - wovon es selbst auch zutreffend ausgegangen ist - die Korrektheit des Messergebnisses individuell zu prüfen hatte (OLG Naumburg DAR 2016; 403; OLG Bamberg ZfS 2017, 171; OLG Düsseldorf BeckRS 2012, 01983;… Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 27. Aufl. 2022, § 3 StVO Rn. 85).
• KG, 13.06.2018 - 3 Ws (B) 141/18

  Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: …

  In einem solchen Fall hätte das Amtsgericht nicht - wie geschehen - von einem standardisierten Messverfahren ausgehen dürfen; es hätte indes, was nicht erfolgt ist, die Korrektheit der Messung individuell überprüfen müssen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 2. Dezember 2016 - 2 Ss OWi 1185/16 - [juris]).
• OLG Hamm, 09.01.2023 - 5 RBs 3347/22

  Provida, In Schrägfahrt nachfahrendes Polizeimotorrad, Übersichtlichkeit der …

  aa) Es liegt vielmehr lediglich ein individuelles Messverfahren ohne die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit vor, sodass das Amtsgericht - wovon es selbst auch zutreffend ausgegangen ist - die Korrektheit des Messergebnisses individuell zu prüfen hatte (OLG Naumburg DAR 2016; 403; OLG Bamberg ZfS 2017, 171; OLG Düsseldorf BeckRS 2012, 01983;… Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, 27. Aufl. 2022, § 3 StVO Rn. 85).