Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.11.1987 - 2 Vollz (Ws) 77/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfStrVo 1988, 310
Wird zitiert von ...
- KG, 07.08.2003 - 5 Ws 155/03 Das Aufnahmeverfahren ist im StVollzG nicht im einzelnen geregelt und seine inhaltliche Ausgestaltung obliegt - unter Beachtung der aus § 5 StVollzG folgenden Rechte des Aufzunehmenden - dem pflichtgemäßen Ermessen der Vollzugsbehörde (vgl. OLG Koblenz ZfStrVo 1988, 310;… Mey aaO., Rdn. 1).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 11.08.1987 - 1 Vollz (Ws) 219/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfStrVo 1988, 310
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Koblenz, 26.02.2014 - 2 Ws 660/13
Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Anfechtbarkeit der Ablehnung der beantragten …
Die frühere obergerichtliche Rechtsprechung, wonach e ine Verlegung zur Aufrechterhaltung persönlicher und familiärer Beziehungen nur dann in Betracht kommt, wenn sie als Behandlungsmaßnahme und zur Resozialisierung aufgrund besonderer Umstände unerlässlich erscheint, und wonach lediglich der Besuchserleichterung dienende Verlegungen grundsätzlich nicht in Betracht kommen (so z.B. OLG Hamm ZfStrVo 1988, 310; NStZ 2000, 464; ZfStrVo 2002, 315; ZfStrVo 2004, 243; OLG Rostock NStZ 1997, 381; OLG Koblenz, ZfStrVo SH 1978, 87), ist nicht mehr haltbar (OLG Hamm, Beschlüsse vom 06.05.2008 - 1 VAs 26/08 - und vom 24.05.2012 - 1 Vollz (Ws) 192/12, beide in juris) . - OLG Hamm, 11.02.2003 - 1 VAs 94/02
Verlegung eines Strafgefangenen, Ermessensgebrauch, Wiedereingliederungsprinzip
Es müssen ausnahmsweise im Einzelfall besondere, vom Durchschnittsfall abweichende Erschwerungen des Kontaktes zu den Angehörigen vorliegen, um einen Verlegungsantrag ausreichend zu begründen (OLG Rostock, NStZ 1997, 381; OLG Koblenz, ZfStrVo SH 1978, 87; OLG Hamm ZfStrVo 1988, 310). - OLG Hamm, 22.12.2003 - 1 VAs 50/03
Verlegung eines Strafgefangenen in ein anderes Bundesland
Unter diesen Umständen sind aber die Voraussetzungen des § 8 Abs. 1 Nr. 1 StrVollzG nicht erfüllt (OLG Hamm, Beschluss vom 11. August 1987 - 1 Vollz (Ws) 219/87 - Beschluss vom. - OLG Hamm, 31.03.2005 - 1 VAs 3/05
Strafvollzug; Verlegung; Bundesland; länderübergreifend
Dadurch wird jedoch kein selbstständiger Anspruch des Strafgefangenen begründet, in eine dem Wohnsitz von Familienangehörigen nahe gelegene Vollzugsanstalt verlegt zu werden (zu vgl. OLG Hamm, ZfStrVo 1988, 310; NStZ 2002; 53;… Arloth/Lückemann, StVollzG, § 8 Rdnr. 5). - OLG Hamm, 03.08.1999 - 1 Vollz (Ws) 113/99
Recht eines Strafgefangenen auf länderübergreifende Verlegung vom Strafvollzug; …
Die Voraus-setzun-gen des § 8 Abs. 1 Nr. 1 StVollzG sind nicht erfüllt, wenn die Familienbande, wie hier, auch durch Überstellungen des Gefangenen erhalten und gestärkt werden können eine Verlegung letztlich also nur der Besuchs-er-leichterung dienen würde (OLG Hamm Beschluß vom 11. August 1987 - 1 Vollz (Ws) 219/87 = ZfStrVO 1988, 310; OLG Koblenz, ZfStrVO Sonderheft 1978, 87).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.09.1987 - 1 Vollz (Ws) 113/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfStrVo 1988, 310