Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Invaliditätsentschädigung auf Grund eines Wegeunfalls ; Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel ; Grad der Invalidität von mindestens 30 Prozent ; Gewährung von Prozesskostenhilfe; Frist zur Anzeige einer Invalidität; Grundsatz von Treu und Glauben

• Wolters Kluwer

  Frist zur Geltendmachung einer Invaliditätsentschädigung auf Grund eines Wegeunfalls; Auslegung von Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen; Entschuldigungsgründe für ein Fristversäumnis; Hinweispflichten des Versicherers

• Judicialis

  ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 3; ; ZPO § 569; ; AUB 96 § 7 I; ; AUB 96 § 7 I Abs. 1 Satz 3; ; AUB 96 § 7 I 2; ; AUB 96 § 8; ; AUB 96 § 9 I

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AUB 96 § 7 Abs. 1
  Versicherungsvertragliche Ausschlussfrist für Geltendmachung der Invalidität

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht , S. 6 (Kurzinformation)

  Hinweis auf Anzeigepflicht der Invalidität

Papierfundstellen

• r+s 2005, 167

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 17.08.1994 - 20 U 213/92

  Unfall; Fahrrad; Eigenbewegung; Kausalitätsbeweis; Invalidität; …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 18.11.2003 - 5 W 79/03

  Geboten ist ein Hinweis auf den drohenden Fristablauf insbesondere dann, wenn dem Versicherer der Eintritt von Invalidität bekannt ist oder nach den ihm bekannten Unfallfolgen jedenfalls nicht fern liegt und der Versicherer erkennt, dass der Versicherte die Frist aus Unkenntnis versäumen könnte (OLG Hamm, VersR 1995, 1181, 1182).
• BGH, 05.07.1995 - IV ZR 43/94

  Versäumung der Frist zur Geltendmachung unfallbedingter Invalidität

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 18.11.2003 - 5 W 79/03

  Bei der 15monatigen Frist zur Geltendmachung der Invalidität handelt es sich um eine Ausschlussfrist, deren Versäumen entschuldigt werden kann (BGH, VersR 1995, 1179, 1180).

• OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 4 U 84/07

  Unfallversicherung: Zur Treuewidrigkeit einer Fristversäumung betreffend die …

  Unterbleibt in diesen Fällen der Hinweis, darf sich der Versicherer nicht auf den Fristablauf berufen (OLG Saarbrücken r+s 2005, 167; OLG Nürnberg VersR 2003, 846; Senat, VersR 2001, 449;… Prölls/Martin-Knappmann, VVG, 27. Aufl., § 7 AUB 94 Rn 22).