Rechtsprechung
| BGH, 12.09.1994 - 5 StR 468/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen - Idealkonkurrenz - Mehrere Opfer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 174
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 78
- wistra 1995, 28
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.08.1993 - 4 StR 399/93
Frage des anwendbaren Strafrechts für Taten eines DDR-Bürgers in der DDR, der vor …
Auszug aus BGH, 12.09.1994 - 5 StR 468/94
Im Fall 2 der Anklage findet nach Maßgabe von BGHSt 39, 317 das Strafrecht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
- BGH, 17.08.2005 - 2 StR 6/05
Vermögensschaden bei abgesicherter Kreditgewährung
Gleichwohl kann es nach gefestigter Rechtsprechung am Merkmal eines Schadens im Sinne einer konkreten Vermögensgefährdung fehlen, wenn der Minderwert des Anspruchs auf Darlehensrückzahlung durch ausreichende Sicherheiten ausgeglichen wird, die das Risiko der Kreditgewährung nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise voll abdecken und es dem Gläubiger ermöglichen, sich ohne Schwierigkeiten wegen seiner Forderung zu befriedigen (vgl. BGHSt 15, 24, 27; BGH wistra 1992, 142; 1993, 265; 1994, 110, 111; 1995, 28 und 222, 223; NStZ-RR 2001, 328, 329; StV 1995, 254, 255; 1997, 416, 417; 2000, 478, 479;… Lackner LK 10. Aufl. § 263 Rdn. 217;… Tiedemann LK 11. Aufl. § 263 Rdn. 212; jew. m.w.N.). - BGH, 09.08.1995 - 1 StR 282/95
Gemischt genutztes Gebäude - Inbrandsetzen - Gewerberaum - Wesentliche Bedeutung …
Da die Strafkammer - für sich genommen zutreffend - Tateinheit zwischen versuchter schwerer Brandstiftung und Versicherungsbetrug angenommen hat, muß der Schuldspruch insoweit insgesamt aufgehoben werden (BGH NJW 1993, 2252; BGH wistra 1995, 28, 29).