Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  StPO § 44; ; StPO § 344; ; StPO § 345

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 44, § 344, § 345

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2004, 302 (Ls.)
• wistra 2001, 277

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 25.03.1986 - 2 StR 115/86

  Strafbarkeit eines erheblich Angetrunkenen wegen Hilfeleistung, einen Bewußtlosen …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.02.2001 - 1 Ss 296/00

  Sachlich fehlerhaft ist die Beweiswürdigung, wenn sie in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt oder falsche Maßstäbe für die zur Verurteilung erforderliche bzw. ausreichende Gewissheit angelegt werden (BGH StV 1986, 421; NStZ 1986, 373;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. A., Rdnr. 26 zu § 337 und Rdnr. 38 zu § 261).
• BGH, 09.08.1995 - 1 StR 59/95

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.02.2001 - 1 Ss 296/00

  Auch ist nicht dargelegt, für welche der erhobenen Verfahrensrügen es der begehrten Akteneinsicht bedurft hätte (vgl. hierzu auch BGH StV 1996, 522).
• BGH, 03.12.1997 - 3 StR 514/97

  Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.02.2001 - 1 Ss 296/00

  Zwar kann eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung einzelner Verfahrensrügen ausnahmsweise dann erfolgen, wenn dem Verteidiger des Beschwerdeführers trotz angemessener Bemühungen vor Ablauf der Revisionsbegründungsfrist keine Akteneinsicht gewährt wurde und Verfahrensrügen nachgeschoben werden sollen, die ohne Aktenkenntnis nicht begründet werden können (hierzu und zum Folgenden BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 12, Bemühung um Akteneinsicht).

 
• BGH, 20.01.1982 - 2 StR 555/81

  Auseinandersetzen des Gerichts mit dem Verhalten des Angeklagten unmittelbar nach …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.02.2001 - 1 Ss 296/00

  Ein solcher Rechtsfehler ist also insbesondere dann gegeben, wenn sich das Urteil im Rahmen der Beweiswürdigung nicht mit allen festgestellten Umständen auseinandersetzt, die zu einer Würdigung drängen und deshalb lückenhaft erscheint (BGH StV 1982, 210); nur bei erkennbar erschöpfender Beweiswürdigung gilt der die revisionsrechtliche Nachprüfung beschränkende Grundsatz, dass die vom Tatrichter gezogenen Schlüsse nur denkgesetzlich möglich sein müssen, aber nicht zwingend zu sein brauchen (BGH StV 1981, 508f.;… KK-Hürxthal, StPO, 3. A., § 261 Rdnr. 50).
• BGH, 12.06.1986 - 4 StR 210/86

  Beweiswürdigung - Teilweises Schweigen - Entlastende Umstände - Falschaussage …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.02.2001 - 1 Ss 296/00

  Sachlich fehlerhaft ist die Beweiswürdigung, wenn sie in sich widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt oder falsche Maßstäbe für die zur Verurteilung erforderliche bzw. ausreichende Gewissheit angelegt werden (BGH StV 1986, 421; NStZ 1986, 373;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. A., Rdnr. 26 zu § 337 und Rdnr. 38 zu § 261).
• BGH, 21.05.1981 - 4 StR 239/81

  Rechtfertigung einer Tötung durch Notwehr - Annahme eines Tötungsvorsatzes bei …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 28.02.2001 - 1 Ss 296/00

  Ein solcher Rechtsfehler ist also insbesondere dann gegeben, wenn sich das Urteil im Rahmen der Beweiswürdigung nicht mit allen festgestellten Umständen auseinandersetzt, die zu einer Würdigung drängen und deshalb lückenhaft erscheint (BGH StV 1982, 210); nur bei erkennbar erschöpfender Beweiswürdigung gilt der die revisionsrechtliche Nachprüfung beschränkende Grundsatz, dass die vom Tatrichter gezogenen Schlüsse nur denkgesetzlich möglich sein müssen, aber nicht zwingend zu sein brauchen (BGH StV 1981, 508f.;… KK-Hürxthal, StPO, 3. A., § 261 Rdnr. 50).

• OLG Düsseldorf, 23.05.2022 - 2 RBs 75/22

  Wiedereinsetzung im Rechtsbeschwerdeverfahren; Bindung des Beschwerdegerichts an …

  In einem solchen Ausnahmefall ist für jede Verfahrensrüge darzulegen, dass der Verteidiger durch die fehlende Akteneinsicht an einer ordnungsgemäßen Begründung gehindert war (vgl. BGH NStZ 1997, 45; OLG Zweibrücken wistra 2001, 277).