Rechtsprechung
| BayObLG, 10.05.2001 - 5St RR 46/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versuchte Strafvereitelung; Berufung gegen das Strafmaß; Anwendung der Würdigkeitsklausel und der generalpräventiven Ausschlußklausel gem. § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 StGB (Verwarnung mit Strafvorbehalt)
- Judicialis
StGB § 258 Abs. 1; ; StGB § ... 258 Abs. 4; ; StGB § 22; ; StGB § 23; ; StGB § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; StGB § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; StGB § 59 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3; ; StGB § 56 Abs. 2 Satz 1; ; StGB § 57 Abs. 2 Nr. 2; ; StGB § 59 Abs. 1; ; StPO § 153 a; ; StPO § 473 Abs. 1 Satz 1; ; StPO § 473 Abs. 2 Satz 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Strafzumessung - Verwarnung mit Strafvorbehalt
Papierfundstellen
- wistra 2001, 359
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 09.06.1989 - RReg. 2 St 133/89
Verkehrsblockade; Nötigung; Demonstration; Kernenergie; Zuschauerzahl; Gefahr; …
Auszug aus BayObLG, 10.05.2001 - 5St RR 46/01
Im Zweifel sind die Bewertungen des Tatrichters zu respektieren (BayObLGSt 1989, 88/90; KG NZV 1997, 26;… LK/Gribbohm StGB 11. Aufl. § 59 Rn. 17 und 22, jeweils m. w. N.).
- OLG Hamm, 27.05.2021 - 4 RVs 54/21
Ausnahmecharakter der Verwarnung mit Strafvorbehalt; Pflicht zur Ausführung zum …
Weiter können auch solche Umstände "besonderen" Charakter tragen, die im Vergleich mit gewöhnlichen, durchschnittlichen, allgemeinen oder einfachen Milderungsgründen von herausragendem Gewicht sind, und sei es nur durch das Zusammentreffen mehrerer, für sich allein jeweils nur durchschnittlicher Milderungsgründe (BayObLG wistra 2001, 359;… OLG Nürnberg a.a.O.;… Hubrach a.a.O.).