Rechtsprechung
| BGH, 30.03.2005 - 1 StR 67/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 59 Abs. 1 StPO n.F.; § 238 StPO
Zeugenvereidigung nach dem Justizmodernisierungsgesetz und Sachleitungsbefugnis des Vorsitzenden (Rügevoraussetzung des Beschlusses) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen einer Zeugenvereidigung
- Judicialis
StPO § 59 Abs. 1 nF; ; StPO § 238 Abs. 1; ; StPO § 238 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 59 § 238
Entscheidung über die Vereidigung durch den Vorsitzenden - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2005, 208
- wistra 2005, 310
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.01.2005 - 3 StR 455/04
Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Vorsitzender; Sachleitung; …
Auszug aus BGH, 30.03.2005 - 1 StR 67/05
Die Neufassung der Vorschriften über die Vereidigung hat nichts daran geändert, daß aufgrund der Prozeßleitungsbefugnis des Vorsitzenden dieser zu nächst allein im Wege einer Anordnung, zu der ihn § 238 Abs. 1 StPO ermächtigt, darüber entscheidet, ob ein Zeuge nach seiner Vernehmung zu vereidigen ist oder unvereidigt bleibt (BGH, Beschluß vom 20. Januar 2005 - 3 StR 455/04).Jedenfalls setzt die Zulässigkeit einer entsprechenden Verfahrensrüge voraus, daß der Angeklagte oder seine Verteidiger die Entscheidung in der Hauptverhandlung beanstanden und gemäß § 238 Abs. 2 StPO einen ausdrücklichen Beschluß des Gerichts herbeiführen (…BGHR StPO § 59 Satz 1 Entscheidung, fehlende 2;… BGHR StPO § 238 Abs. 2 Vereidigung 1 m.w.N.; BGH NStZ 1997, 198; Beschluß vom 20. Januar 2005 - 3 StR 455/04).
- BGH, 15.02.2005 - 1 StR 584/04
Entscheidung über die Zeugenvereidigung nach dem JuMoG (kein zusätzlicher …
Auszug aus BGH, 30.03.2005 - 1 StR 67/05
Nach § 59 Abs. 1 StPO nF sind Zeugen danach nur dann zu vereidigen, wenn es das Gericht wegen der Bedeutung der Aussage oder zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Bekundung für erforderlich erachtet (vgl. auch BT-Drucks. 15/1508 S. 23; s. hierzu auch BGH, Beschluß vom 15. Februar 2005 - 1 StR 584/04). - BGH, 10.10.1996 - 5 StR 634/95
Anforderungen an die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips - Voraussetzungen für …
Auszug aus BGH, 30.03.2005 - 1 StR 67/05
Jedenfalls setzt die Zulässigkeit einer entsprechenden Verfahrensrüge voraus, daß der Angeklagte oder seine Verteidiger die Entscheidung in der Hauptverhandlung beanstanden und gemäß § 238 Abs. 2 StPO einen ausdrücklichen Beschluß des Gerichts herbeiführen (…BGHR StPO § 59 Satz 1 Entscheidung, fehlende 2;… BGHR StPO § 238 Abs. 2 Vereidigung 1 m.w.N.; BGH NStZ 1997, 198; Beschluß vom 20. Januar 2005 - 3 StR 455/04). - BGH, 03.02.1987 - 1 StR 730/86
Entscheidung des Gerichts über die Nichtvereidigung einer Zeugin als wesentliche …
Auszug aus BGH, 30.03.2005 - 1 StR 67/05
Jedenfalls setzt die Zulässigkeit einer entsprechenden Verfahrensrüge voraus, daß der Angeklagte oder seine Verteidiger die Entscheidung in der Hauptverhandlung beanstanden und gemäß § 238 Abs. 2 StPO einen ausdrücklichen Beschluß des Gerichts herbeiführen (BGHR StPO § 59 Satz 1 Entscheidung, fehlende 2;… BGHR StPO § 238 Abs. 2 Vereidigung 1 m.w.N.; BGH NStZ 1997, 198; Beschluß vom 20. Januar 2005 - 3 StR 455/04). - BGH, 02.03.1988 - 2 StR 522/87
Strafbarkeit wegen Betruges und wegen Urkundenvernichtung - Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 30.03.2005 - 1 StR 67/05
Jedenfalls setzt die Zulässigkeit einer entsprechenden Verfahrensrüge voraus, daß der Angeklagte oder seine Verteidiger die Entscheidung in der Hauptverhandlung beanstanden und gemäß § 238 Abs. 2 StPO einen ausdrücklichen Beschluß des Gerichts herbeiführen (…BGHR StPO § 59 Satz 1 Entscheidung, fehlende 2; BGHR StPO § 238 Abs. 2 Vereidigung 1 m.w.N.; BGH NStZ 1997, 198; Beschluß vom 20. Januar 2005 - 3 StR 455/04).
- BGH, 11.05.2006 - 4 StR 131/06
Kein Teilfreispruch bei nicht auszuschließender Tateinheit; Anwesenheit des …
Dies gilt hinsichtlich der Anordnung des Vorsitzenden, den Zeugen nicht zu vereidigen, schon deshalb, weil nach der Änderung des § 59 StPO durch das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 28. August 2004 (BGBl. I 2198) die Nichtvereidigung den Regelfall bildet (vgl. dazu BGH NJW 2006, 388, zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt;… BGHR StPO § 338 Nr. 5 Angeklagter 25; BGH, Beschluss vom 30. März 2005 - 1 StR 67/05, NStZ-RR 2005, 208). - OLG Hamm, 07.03.2006 - 4 Ss 28/06
Nötigung im Straßenverkehr, Fahrverbot, Aufhebung des Fahrverbotes, Zeuge, …
Eine Vereidigung eines Zeugen ist nur noch in den in § 59 Abs. 1 StPO genannten Ausnahmefällen vorgeschrieben (vgl. BGH, NJW 2006, 388;… Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl., § 59 Rdn. 1), also wenn es das Gericht wegen der Bedeutung der Aussage oder zur Herbeiführung einer wahrheitsgemäßen Bekundung für erforderlich erachtet (vgl. BGH, NStZ-RR 2005, 208).Die Entscheidung über die Vereidigung ergeht von Amts wegen in der Hauptverhandlung nach pflichtgemäßem Ermessen durch den Vorsitzenden des Gerichts gemäß § 238 Abs. 1 StPO, der die Voraussetzungen des § 59 Abs. 1 StPO zu prüfen hat (vgl. BGH, NStZ-RR 2005, 208;… Meyer-Goßner, a.a.O, § 59, Rdn. 8 - 10).
- BGH, 17.08.2005 - 2 StR 284/05
Entscheidung über Vereidigung (Unterlassen; wesentliche Förmlichkeit: Divergenz …
Zur Rüge der Verletzung des § 59 StPO bemerkt der Senat: Es kann dahinstehen, ob die Rechtsauffassung des 1. und 3. Strafsenats (Beschlüsse vom 20. Januar 2005 - 3 StR 455/04 (StraFo 2005, 204), 15. Februar 2005 - 1 StR 584/04 (StraFo 2005, 244) und vom 30. März 2005 - 1 StR 67/05 (wistra 2005, 310)), wonach auch nach der Gesetzesänderung durch das Erste Justizmodernisierungsgesetz vom 28. August 2004, in Kraft seit dem 1. September 2004 (BGBl. I 2198), die Entscheidung des Vorsitzenden über die Nichtvereidigung eines Zeugen als wesentliche Förmlichkeit nach § 274 StPO im Hauptverhandlungsprotokoll festzuhalten ist, zutrifft. - OLG Hamm, 06.12.2005 - 3 Ss 313/05
Beweisantrag; Ablehnung; Sachverständigenbeweis; anderes …
Es kann dahinstehen, ob es sich bei der Nichtvereidigungs-Entscheidung des Kammervorsitzenden um eine wesentliche Förmlichkeit nach § 274 StPO handelt, die im Hauptverhandlungsprotokoll festzuhalten ist (vgl. Beschlüsse des 1. und 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 20.01.2005 - 3 StR 455/04 - 15.02.2005 - 1 StR 584/04 - und vom 30.03.2005 - 1 StR 67/05 -, demgegenüber Beschuss des 2. Strafsenats vom 17.08.2005 - 2 StR 284/05).
Rechtsprechung
| BGH, 19.04.2005 - 5 StR 586/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 44 StPO; § 302 StPO
Absprachebedingter Rechtsmittelverzicht (Grundsätze des Großen Senats; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: keine Verhinderung bei Unkenntnis; Verteidigerzurechnung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung und vorsätzlichen Bankrotts; Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Grundsätze zur Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts im Fall von ...
- Judicialis
StPO § 35a Satz 1; ; StPO § 44 Satz 1; ; GVG § 132 Abs. 3 Satz 1
- ra.de
- rechtsportal.de
StPO § 44
Unverschuldete Fristversäumung infolge der Rechtsprechung zur Unwirksamkeit eines abgesprochenen Rechtsmittelverzichts - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJ 2005, 506
- StV 2005, 373
- wistra 2005, 310
Wird zitiert von ... (9) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.08.1997 - 4 StR 240/97
Verständigung im Strafverfahren
Auszug aus BGH, 19.04.2005 - 5 StR 586/04
Mit diesem in anderer Sache als Anfrage nach § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG ergangenen Beschluß hat der 3. Strafsenat seine Absicht erklärt, zu entscheiden: "Die Erklärung des Angeklagten, auf Rechtsmittel zu verzichten, ist unwirksam, wenn ihr eine Urteilsabsprache vorausgegangen ist, in der unzulässigerweise (BGHSt 43, 195, 204) ein Rechtsmittelverzicht versprochen worden ist.". - BGH, 03.03.2005 - GSSt 1/04
Zulässigkeit von Urteilsabsprachen und Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts
Auszug aus BGH, 19.04.2005 - 5 StR 586/04
Allerdings hat der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs durch Beschluß vom 3. März 2005 - GSSt 1/04 - folgende Grundsätze aufgestellt: (1.) Das Gericht darf im Rahmen einer Urteilsabsprache an der Erörterung eines Rechtsmittelverzichts nicht mitwirken und auf einen solchen Verzicht auch nicht hinwirken. - BGH, 24.07.2003 - 3 StR 368/02
Anfragebeschluss; Unwirksamkeit des Rechtsmittelverzichts infolge seines …
Auszug aus BGH, 19.04.2005 - 5 StR 586/04
Zur Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO macht der Angeklagte geltend, daß ihm der Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 24. Juli 2003 - 3 StR 368/02, 3 StR 415/02 (NJW 2003, 3426) - erst am 13. September 2004 zur Kenntnis gelangt sei.
- BGH, 13.08.2008 - 1 StR 162/08
Fristgemäße Einlegung der Anhörungsrüge und Zurechnung von Verteidigerverschulden …
Dass dies in Unkenntnis der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen (Erschöpfung des Rechtswegs) für eine auf die Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG gestützte Verfassungsbeschwerde (BVerfG, Beschl. vom 25. April 2005 - 1 BvR 644/05;… entsprechend früher schon zu § 33a StPO vgl. Sperlich in Umbach/Clemens/Dollinger BVerfGG 2. Aufl. § 90 Rdn. 115 m.w.N.) geschah, stellt keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO dar (zur entsprechenden Situation bei einer Rechtsprechungsänderung vgl. BGH, Beschl. vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04;… Graalmann-Scheerer in Löwe/Rosenberg, StPO 26. Aufl. § 44 Rdn. 53 m.w.N.). - BGH, 01.07.2005 - 5 StR 583/03
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist …
Insoweit ist auch die vom Angeklagten als vermeintlicher Wiedereinsetzungsgrund geltend gemachte späte Kenntnisnahme von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs ohne Relevanz; denn in der Unkenntnis des Angeklagten oder seines Verteidigers von bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (oder gar von dem Beschluß des Großen Senates für Strafsachen) liegt keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO (…BGH aaO; BGH, Beschluß vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04). - BGH, 31.05.2005 - 1 StR 158/05
Wirksamer Rechtsmittelverzicht bei reinem Motivirrtum; unwirksamer …
In der Unkenntnis des Angeklagten oder seines Verteidigers von bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Wirksamkeit des abgesprochenen Rechtsmittelverzichts (oder gar von dem genannten Beschluß des Großen Senats für Strafsachen) liegt keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO (…BGH - Großer Senat - aaO; vgl. auch BGH, Beschluß vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04).
- BGH, 11.05.2005 - 5 StR 124/05
Wirksamer Rechtsmittelverzicht (Behauptung mangelnder Sprachkenntnisse des …
Für eine etwaige Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision wären die genannten Umstände ohne Bedeutung (BGH Großer Senat für Strafsachen, Beschl. vom 3. März 2005 - GSSt 1/04 - veröffentlicht erst nach der Antragsschrift des Generalbundesanwalts in vorliegender Sache; BGH, Beschl. vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04). - BGH, 25.06.2008 - 4 StR 246/08
Unzulässige Revisionseinlegung trotz mangelnder qualifizierter Belehrung nach …
"Ist eine gebotene qualifizierte Belehrung unterblieben und deshalb der Rechtsmittelverzicht des Verurteilten nicht wirksam erfolgt, kann er zwar noch Rechtsmittel einlegen, allerdings nur innerhalb der Rechtsmitteleinlegungsfrist (BGH, Beschluss vom 12.07.2006 - 1 StR 158/06; BGH, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 StR 435/05; BGH, Beschluss vom (19.)04.2005 - 5 StR 586/04; BGH, Beschluss vom 11.05.2005 - 5 StR 124/05). - BGH, 20.09.2005 - 5 StR 354/05
Wirksamer Rechtsmittelverzicht nach rechtswidriger Verfahrensabsprache …
Insoweit ist auch die vom Angeklagten als Wiedereinsetzungsgrund geltend gemachte späte Kenntnisnahme von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs ohne Relevanz; denn in der Unkenntnis des Angeklagten oder seines Verteidigers von bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (oder gar von einem bestimmten Beschluss des Großen Senats für Strafsachen) liegt keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO (…vgl. BGH aaO; BGH, Beschluss vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04; BGH, Beschluss vom 1. Juli 2005 - 5 StR 583/03; letztere Entscheidung auch zur Unerheblichkeit der auch hier erfolgten, freilich bedenklichen Verfahrensweise im Zusammenhang mit der nach Urteilsverkündung und Rechtsmittelverzicht getroffenen Haftentscheidung). - BGH, 31.08.2005 - 2 StR 308/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Unzulässigkeit: Glaubhaftmachung; …
Für eine etwaige Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision wären die genannten Umstände ohne Bedeutung (BGH, Beschluss vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04). - BGH, 12.07.2006 - 1 StR 158/06
Keine Wiedereinsetzung bei Hinwirken des Gerichts auf Rechtsmittelverzicht
Selbst wenn man die Richtigkeit der Behauptungen des Verurteilten unterstellt, wäre dies für die beantragte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision ohne Bedeutung (BGH, Beschluss vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04). - LG Göttingen, 25.08.2005 - 8 KLs 4/04
Belehrung; Einlegung; Fehlentscheidung; Frist; Rechtsmittel; …
Es ist vor diesem Hintergrund nicht fernliegend, dass er allein in Folge dieser Eindrücke und etwaiger weiterer Einwirkungen, die konkret bei Stellung eines Antrags auf Wiederseinsetzung darzulegen und glaubhaft zu machen wären (BGH-NJW 2005, 1446, Ausführungen unter Ziffer B. III. 3. e); BGH in StV 2005, 373), von seinem ursprünglich verfolgten Ziel, eine gegen ihn gerichtete Verurteilung in jedem Fall einer Überprüfung durch das Revisionsgericht zu unterziehen, abgehalten und zur Abgabe der Erklärung des Rechtsmittelverzichts gedrängt wurde.