Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 370 AO; § 46 StGB; § 354 Abs. 1a Satz 2 StPO; § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO
  Verschlechterungsverbot bei der Strafzumessung (Steuerhinterziehung); Herabsetzung der Einzelstrafen durch das Revisionsgericht

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Verschlechterungsverbot im strafprozessualen Revisionsverfahren

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1a Satz 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 358 Abs. 2 Satz 1; ; StPO § 268a; ; StGB § 56 Abs. 1; ; StGB § 56 Abs. 2

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 267
  Gliederung eines Urteils bei Vielzahl von Taten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• wistra 2006, 467

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 15.03.2005 - 5 StR 469/04

  Steuerhinterziehung (Grundsätze der Berechnungsdarstellung; Darstellungsmangel; …

  Auszug aus BGH, 12.07.2006 - 5 StR 165/06

  Auf die Revisionen der Angeklagten hatte der Senat mit Beschluss vom 15. März 2005 - 5 StR 469/04 wegen eines Erörterungsmangels dieses Urteil im Schuldspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben, soweit die Angeklagten wegen Steuerhinterziehung in 90 Fällen verurteilt worden waren, sowie in den Aussprüchen über die Gesamtstrafen.

• BGH, 10.11.2009 - 1 StR 162/09

  Ablehnung eines Beweisantrages allein aufgrund eines zeitlich verzögerten …

  Es kann den Bestand eines Urteils insgesamt gefährden, wenn - wie hier - die Urteilsgründe wegen einer inkonsistenten Nummerierung aus sich heraus nicht mehr ohne weiteres verständlich sind und die Ermittlung der für die Einzeltaten verhängten Strafen kaum ohne eine vollständige Rekonstruktion und tabellarische Exzerpierung des Urteilsinhalts möglich ist (vgl. BGH wistra 2006, 467, 468; BGH, Beschl. vom 11. Februar 2003 - 3 StR 391/02 m.w.N.).
• BGH, 08.02.2018 - 1 StR 228/17

  Strafzumessung (Kategorisierung nach der Schadenshöhe bei einer Vielzahl …

  cc) Auch insoweit ist allerdings erforderlich, dass ausgehend von den Urteilsgründen zweifelsfrei feststeht, welche Einzelstrafe für welche Tat verhängt wurde (vgl. auch BGH, Beschluss vom 12. Juli 2006 - 5 StR 165/06, wistra 2006, 467, 468).
• BGH, 13.01.2010 - 1 StR 247/09

  Beweiswürdigung beim Vorwurf der Hehlerei (Unterschlagung; Ankaufen; Übernahme …

  Es kann den Bestand eines Urteils insgesamt gefährden, wenn die Urteilsgründe - wie hier - wegen einer nicht auf die einzelnen Taten bezogenen Nummerierung aus sich heraus nicht mehr ohne weiteres verständlich sind und die Ermittlung des Sachverhalts in Bezug auf die jeweiligen Tathandlungen ohne eine vollständige Rekonstruktion und tabellarische Exzerpierung des Urteilsinhalts kaum möglich ist (vgl. BGH wistra 2006, 467, 468; BGH, Beschl. vom 11. Februar 2003 - 3 StR 391/02 m.w.N.).