Rechtsprechung
BGH, 17.04.2008 - 5 StR 155/08 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 13 EMRK; § 46 StGB
Unzureichende Darstellung, ob die in Anwendung der Vollstreckungslösung gewährte Kompensation zugunsten nach Art und Ausmaß den eingetretenen Verzögerungen angemessen ist; Strafzumessung (ausländerrechtliche Folgen) - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 13 EMRK; § 46 StGB
Unzureichende Darstellung, ob die in Anwendung der Vollstreckungslösung gewährte Kompensation zugunsten nach Art und Ausmaß den eingetretenen Verzögerungen angemessen ist; Strafzumessung (ausländerrechtliche Folgen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die tatrichterliche Darlegung rechtstaatswidriger Verfahrensverzögerungen in den Urteilsgründen und deren Kompensation bei der Strafzumessung; Bedeutsamkeit aufenthaltsrechtlicher Folgen i.R. der Strafzumessung
- Informationsverbund Asyl und Migration
StGB § 46; AufenthG § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; AufenthG § 56 Abs. 1 S. 1 Nr. 4
Strafrecht, Strafzumessung, Abschiebung, Ausweisung, außergewöhnliche Härte, Schutz von Ehe und Familie, besonderer Ausweisungsschutz - Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; AufenthG § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; AufenthG § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 2
Ausländerrechtliche Folgen bei besonderem Ausweisungsschutz - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- wistra 2008, 304
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.03.1999 - 1 StR 19/99
Strafzumessung; Betrug; Lex mitior; Ausländerrechtliche Folgen
Auszug aus BGH, 17.04.2008 - 5 StR 155/08
Zwar sind ausländerrechtliche Folgen in der Regel keine bestimmenden Strafzumessungsgründe (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Ausländer 5 und 6; BGH NStZ-RR 2004, 11). - BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus BGH, 17.04.2008 - 5 StR 155/08
Der Senat kann daher nicht nachprüfen, ob der Tatrichter die besonderen Belastungen, denen der Angeklagte wegen der überlangen Verfahrensdauer ausgesetzt war, hinreichend berücksichtigt hat (siehe zu den im Rahmen des Vollstreckungsmodells geltenden Grundsätzen BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, NJW 2008, 860, 866, zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt). - BGH, 05.12.2001 - 2 StR 273/01
Darstellung der Strafzumessung (bestimmende Strafzumessungsgründe; …
Auszug aus BGH, 17.04.2008 - 5 StR 155/08
Zwar sind ausländerrechtliche Folgen in der Regel keine bestimmenden Strafzumessungsgründe (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Ausländer 5 und 6; BGH NStZ-RR 2004, 11).
- OLG Saarbrücken, 04.11.2013 - Ss 70/12
Revision im Strafverfahren: Unterlassene Prüfung der Kompensation für eine …
Zwar ist der Verteidigung des Angeklagten D. zuzugeben, dass der Tatrichter im Falle einer von ihm angenommenen Verfahrensverzögerung deren Art und Ausmaß in den Urteilsgründen regelmäßig ausreichend darzulegen hat, um dem Revisionsgericht die Prüfung zu ermöglichen, ob er die Verfahrensverzögerung im Rahmen der Strafzumessung hinreichend berücksichtigt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. April 2008 - 5 StR 155/08 - juris).
Rechtsprechung
BGH, 03.04.2008 - 1 StR 105/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 13 EMRK
Kompensation rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung nach der Vollstreckungslösung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Sechsmonatige Zeitspanne zwischen der Anfertigung eines Revisionsübersendungsberichts und dem Eingang des Vorgangs beim Generalbundesanwalt als überlange Verfahrensdauer bei einem Geständnis; Möglichkeit der Kompensation einer überlangen Verfahrensdauer durch Geltung ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de
Berücksichtigung einer Verfahrensverzögerung nach Urteilserlass
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- wistra 2008, 304
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.12.1994 - 2 StR 415/94
Strafbarkeit wegen Betrugs und Verletzung der Konkursantragspflicht - …
Auszug aus BGH, 03.04.2008 - 1 StR 105/08
Auf eine zulässige Revision hat der Senat von Amts wegen Verfahrensverzögerungen nach Erlass des angefochtenen tatrichterlichen Urteils zu berücksichtigen (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 8). - BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus BGH, 03.04.2008 - 1 StR 105/08
Nach der geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist dieser Verstoß dadurch zu kompensieren, dass ein bezifferter Teil der verhängten Strafe als vollstreckt gilt (BGH - Großer Senat, Beschl. vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07).