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   OLG Naumburg, 05.11.2015 - 2 Ws 213/15   

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https://dejure.org/2015,48569
OLG Naumburg, 05.11.2015 - 2 Ws 213/15 (https://dejure.org/2015,48569)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05.11.2015 - 2 Ws 213/15 (https://dejure.org/2015,48569)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05. November 2015 - 2 Ws 213/15 (https://dejure.org/2015,48569)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Augenblicksversagen beim Übersehen eines im nahen örtlichen Zusammenhang mit dem Ortsschild aufgestellten Verkehrsschilds; Absehen von einem Fahrverbot wegen Übersehens einer Geschwindigkeitsbegrenzung

  • RA Kotz

    Übersehen Tempo-30-Schild - Augenblicksversagen Regelfahrverbot

  • bussgeldsiegen.de

    Übersehen eines Tempo-30-Schilds als Augenblicksversagen - Wegfall Fahrverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Augenblicksversagen wenn Tempo-30-Schild nah am Ortseingangsschild steht

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Übersehen eines Tempo-30-Schilds als Augenblicksversagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • zfs 2016, 594
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 16.02.2022 - 1 Rb 34 Ss 9/22

    Rotlichtverstoß, qualifizierter, Urteilsfeststellungen

    liegen schon die Tatbestandsvoraussetzungen des§ 25 StVG nicht vor (z.B. bei Augenblicksversagen), so scheidet die Anwendung des § 4 Abs. 4 BKatV aus (Haus/Krumm/Quarch, Gesamtes Verkehrsrecht, 2. Aufl. 2017, § 25 StVG Rn. 12; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 05.11.2015 - 2 Ws 213/15 -, juris mwN).
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