Rechtsprechung
OLG Naumburg, 05.11.2015 - 2 Ws 213/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Verkehrsordnungswidrigkeit: Übersehen eines Tempo-30-Schilds als Augenblicksversagen; Verhängung der Regelgeldbuße ohne Regelfahrverbot
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Ist das Schild "30" am Ortseingang leicht zu übersehen, kann Fahrverbot entbehrlich sein
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Augenblicksversagen beim Übersehen eines im nahen örtlichen Zusammenhang mit dem Ortsschild aufgestellten Verkehrsschilds; Absehen von einem Fahrverbot wegen Übersehens einer Geschwindigkeitsbegrenzung
- RA Kotz
Übersehen Tempo-30-Schild - Augenblicksversagen Regelfahrverbot
- bussgeldsiegen.de
Übersehen eines Tempo-30-Schilds als Augenblicksversagen - Wegfall Fahrverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Augenblicksversagen wenn Tempo-30-Schild nah am Ortseingangsschild steht
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Übersehen eines Tempo-30-Schilds als Augenblicksversagen
Verfahrensgang
- AG Haldensleben, 10.08.2015 - 11 OWi 538/15
- OLG Naumburg, 05.11.2015 - 2 Ws 213/15
Papierfundstellen
- zfs 2016, 594
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 16.02.2022 - 1 Rb 34 Ss 9/22
Rotlichtverstoß, qualifizierter, Urteilsfeststellungen
liegen schon die Tatbestandsvoraussetzungen des§ 25 StVG nicht vor (z.B. bei Augenblicksversagen), so scheidet die Anwendung des § 4 Abs. 4 BKatV aus (…Haus/Krumm/Quarch, Gesamtes Verkehrsrecht, 2. Aufl. 2017, § 25 StVG Rn. 12; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 05.11.2015 - 2 Ws 213/15 -, juris mwN).