Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende, aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Dritter Teil - Die internen Politiken und Maßnahmen der Union (Art. 26 - 197) |
Titel VIII - Die Wirtschafts- und Währungspolitik (Art. 119 - 144) |
Kapitel 5 - Übergangsbestimmungen (Art. 139 - 144) |
Zitiervorschläge
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(1) Sofern und solange es Mitgliedstaaten gibt, für die eine Ausnahmeregelung gilt, wird unbeschadet des Artikels 129 Absatz 1 der in Artikel 44 der Satzung des ESZB und der EZB bezeichnete Erweiterte Rat der Europäischen Zentralbank als drittes Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank errichtet.
(2) Sofern und solange es Mitgliedstaaten gibt, für die eine Ausnahmeregelung gilt, ist es die Aufgabe der Europäischen Zentralbank, in Bezug auf diese Mitgliedstaaten
- | die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zentralbanken zu verstärken; | |
- | die Koordinierung der Geldpolitiken der Mitgliedstaaten mit dem Ziel zu verstärken, die Preisstabilität aufrechtzuerhalten; | |
- | das Funktionieren des Wechselkursmechanismus zu überwachen; | |
- | Konsultationen zu Fragen durchzuführen, die in die Zuständigkeit der nationalen Zentralbanken fallen und die Stabilität der Finanzinstitute und -märkte berühren; | |
- | die seinerzeitigen Aufgaben des Europäischen Fonds für währungspolitische Zusammenarbeit, die zuvor vom Europäischen Währungsinstitut übernommen worden waren, wahrzunehmen. |
Art. 139
Art. 140(ex-Artikel 121 Absatz 1, ex-Artikel 122 Absatz 2 Satz 2 und ex-Artikel 123 Absatz 5 EGV))
Art. 141(ex-Artikel 123 Absatz 3 und ex-Artikel 117 Absatz 2 erster bis fünfter Gedankenstrich EGV)
Art. 142(ex-Artikel 124 Absatz 1 EGV)
Art. 143(ex-Artikel 119 EGV)
Art. 144(ex-Artikel 120 EGV)
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Rechtsprechung zu Art. 141 AEUV
2 Entscheidungen zu Art. 141 AEUV in unserer Datenbank:
- BVerfG, 30.07.2019 - 2 BvR 1685/14
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- Generalanwalt beim EuGH, 29.04.2021 - C-3/20
LR Ģenerālprokuratura - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 343 AEUV - ...