Art. 337 AEUV (ex-Artikel 284 EGV)

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Der "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" hieß bis zum 30.11.2009 "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft" und hatte eine abweichende Artikelabfolge. Die vorliegende aktuelle Fassung beruht auf dem Lissabon-Vertrag.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Siebter Teil - Allgemeine und Schlußbestimmungen (Art. 335 - 358)

Artikel 337
(ex-Artikel 284 EGV)

Zur Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben kann die Kommission alle erforderlichen Auskünfte einholen und alle erforderlichen Nachprüfungen vornehmen; der Rahmen und die nähere Maßgabe hierfür werden vom Rat, der mit einfacher Mehrheit beschließt, gemäß den Bestimmungen der Verträge festgelegt.

Rechtsprechung zu Art. 337 AEUV

3 Entscheidungen zu Art. 337 AEUV in unserer Datenbank:

EuGH, 06.09.2012 - C-490/10
Nichtigkeitsklage - Verordnung (EU, Euratom) Nr. 617/2010 - Mitteilung von ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 18.04.2012 - C-490/10
  Parlament / Rat - Nichtigkeitsklage - Wahl von Art. 337 AEUV und Art. 187 ...
BVerfG, 30.06.2009 - 2 BvE 2/08
Lissabon