§ 15 ArbSchG Pflichten der Beschäftigten

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Arbeitsschutzgesetz

Dritter Abschnitt - Pflichten und Rechte der Beschäftigten (§§ 15 - 17)

§ 15
Pflichten der Beschäftigten

(1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprechend Satz 1 haben die Beschäftigten auch für die Sicherheit und Gesundheit der Personen zu sorgen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind.

(2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel und sonstige Arbeitsmittel sowie Schutzvorrichtungen und die ihnen zur Verfügung gestellte persönliche Schutzausrüstung bestimmungsgemäß zu verwenden.

Rechtsprechung zu § 15 ArbSchG

21 Entscheidungen zu § 15 ArbSchG in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 42/10
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG - Unterweisung ...
BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 80/10
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung ...
Zum selben Verfahren:
- LAG Baden-Württemberg, 14.10.2010 - 21 TaBV 2/10
  Unterweisung über Gefahren am Arbeitsplatz ohne vorherige Gefährdungsanalyse; ...
BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 8/11
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung ...
BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 75/10
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung ...
Zum selben Verfahren:
- LAG Hessen, 17.06.2010 - 9 TaBV 247/09
  Nichtiger Einigungsstellenteilspruch zur Unterweisung über Sicherheit und ...
BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 64/10
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung ...
Zum selben Verfahren:
- LAG München, 12.10.2010 - 9 TaBV 39/10
  Beauftragung des Gesamtbetriebsrats; Verhältnis der Gefährungsbeurteilung nach § ...
BAG, 08.11.2011 - 1 ABR 49/10
Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG; Unterweisung ...