Arbeitsschutzgesetz

Fünfter Abschnitt - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie (§§ 20a - 20b)

Gliederung

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Textdarstellung

§ 20a
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

(1) 1Nach den Bestimmungen dieses Abschnitts entwickeln Bund, Länder und Unfallversicherungsträger im Interesse eines wirksamen Arbeitsschutzes eine gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie und gewährleisten ihre Umsetzung und Fortschreibung. 2Mit der Wahrnehmung der ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit tragen Bund, Länder und Unfallversicherungsträger dazu bei, die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie zu erreichen.

(2) Die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie umfasst

	1.	die Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele,
	2.	die Festlegung vorrangiger Handlungsfelder und von Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen,
	3.	die Evaluierung der Arbeitsschutzziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme mit geeigneten Kennziffern,
	4.	die Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe,
	5.	die Herstellung eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriften- und Regelwerks.

Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz) vom 30.10.2008 (BGBl. I S. 2130), in Kraft getreten am 05.11.2008 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
05.11.2008 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz)	30.10.2008	BGBl. I S. 2130

Querverweise

Auf § 20a ArbSchG verweisen folgende Vorschriften:

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

20b

(Nationale Arbeitsschutzkonferenz)

(Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung)

Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

(Primäre Prävention und Gesundheitsförderung)

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)

(Zusammenarbeit mit Dritten)

Arbeitsschutzgesetz

§ 20aGemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

Querverweise

Auf § 20a ArbSchG verweisen folgende Vorschriften:

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Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie