§ 4 ArbSchG Allgemeine Grundsätze

Arbeitsschutzgesetz

Zweiter Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers (§§ 3 - 14)

Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:

	1.	Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;
	2.	Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;
	3.	bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;
	4.	Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluß der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;
	5.	individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;
	6.	spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;
	7.	den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;
	8.	mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.