Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
| Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093) |
| Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089) |
| Untertitel 1 - Nießbrauch an Sachen (§§ 1030 - 1067) |
(1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache, zu denen er nicht verpflichtet ist, so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag.
(2) Der Nießbraucher ist berechtigt, eine Einrichtung, mit der er die Sache versehen hat, wegzunehmen.
Rechtsprechung zu § 1049 BGB
21 Entscheidungen zu § 1049 BGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 20:
- BGH, 13.07.2005 - VIII ZR 311/04
Mietrecht - Instandhaltungspflicht des Vermieters
- FG Münster, 04.05.2006 - 14 K 5858/03
Zuordnung von Aufwendungen des Nießbrauchers eines bebauten Grundstücks für ...
Zum selben Verfahren:
- BFH, 24.06.2009 - IV R 20/07
Reparaturaufwendungen an einem Betriebsgebäude als Betriebsausgaben eines ...
- BFH, 24.06.2009 - IV R 20/07
- BFH, 08.12.1982 - VIII R 53/82
Über die Höhe des Verlustrücktrags ist im Abzugsjahr zu entscheiden. Zur ...
- BFH, 14.11.1989 - IX R 110/85
Werbungskosten des Vorbehaltsnießbrauchers
- BGH, 23.01.2009 - V ZR 197/07
Immobilien - Erhaltungspflichten des Nießbrauchers?
- BGH, 25.11.2004 - V ZB 13/04
Immobilien - Auflassungserklärung eines Minderjährigen
- FG Sachsen-Anhalt, 20.05.2003 - 6 K 2010/98
Berücksichtigung von Absetzungen für Abnutzung als Werbungskosten bei den ...
- BFH, 24.04.1990 - IX R 9/86
Zur AfA-Befugnis des Inhabers eines unentgeltlich zugewendeten dinglichen ...
- OLG Koblenz, 04.11.1993 - 5 U 1714/92
Aufwendungsersatzanspruch des Nießbrauchers bei Sanierung eines Flachdachs
- BFH, 28.09.1993 - IX R 156/88
Keine AfA bei Vermächtnisnießbrauch
- BFH, 27.04.2005 - II R 52/02
Steuerrecht - Entfallen der Steuer für eine Grundstücksschenkung
- BGH, 13.02.1974 - VIII ZR 233/72
- BGH, 14.12.1990 - V ZR 36/89
Unterhaltungspflicht des Eigentums einer mit einem Nießbrauch belasteten Sache; ...
- OLG Rostock, 13.09.2007 - 7 U 96/06
Immobilien - Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrags mit Bauverpflichtung
- BGH, 14.11.2007 - VII ZR 340/06
- LG Köln, 07.01.2004 - 20 O 33/03
- OLG Köln, 22.03.2002 - 19 U 111/01
Bewertung eines Wohnungsrechts, sittenwidrige Schädigung des ...
- BayObLG, 29.05.1998 - 2Z BR 85/98
Schenkweise Übertragung eines mit einem Nießbrauch und einem Vorkaufsrecht ...
- BayObLG, 10.01.1985 - BReg. 2 Z 117/84
Literatur im Internet zu § 1049 BGB
Querverweise
- Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
- Dauerwohnrecht
- § 34 (Ansprüche des Eigentümers und der Dauerwohnberechtigten)
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