Rechtsprechung zu § 41 BGB
23 Entscheidungen zu § 41 BGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BGH, 05.04.1979 - II ZR 73/78
Klage gegen aufgelösten Verein - §§ 41, 49 BGB, § 50 Abs. 1 ...
- OLG Stuttgart, 27.01.1986 - 8 W 252/85
Zum selben Verfahren:
- OLG Hamm, 14.08.2006 - 2 Ss 122/06
Untreue; Sparverein; Auflösung; Auskehrung
- FG Düsseldorf, 05.10.2005 - 4 K 5249/03
Schenkungsteuer; Familienverein; Umwandlung in GmbH; auflösungsähnliche ...
- FG Düsseldorf, 05.10.2005 - 4 K 4933/03
Schenkungsteuer; Familienverein; Umwandlung in GmbH; auflösungsähnliche ...
- FG Düsseldorf, 05.10.2005 - 4 K 4929/03
Schenkungsteuer; Familienverein; Umwandlung in GmbH; Auflösungsähnliche ...
Zum selben Verfahren:
- BFH, 14.02.2007 - II R 66/05
Formwechsel eines auf Vermögensbindung gerichteten Vereins in Kapitalgesellschaft ...
- BFH, 14.02.2007 - II R 66/05
- BAG, 27.06.2000 - 1 ABR 31/99
Arbeitgeberverband im Konkurs
Zum selben Verfahren:
- LAG Berlin, 25.05.1999 - 3 TaBV 369/99
Konkurs des Arbeitgeberverbandes und Tarifgeltung
- LAG Berlin, 25.05.1999 - 3 TaBV 369/99
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Querverweise
Auf § 41 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB)
- Übergangsvorschriften
- Art. 163
- Inkrafttreten und Übergangsrecht aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- Art. 231 (Erstes Buch. Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs)
- Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
- Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
- § 53 (Kleinere Vereine)
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