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Sie haben gesucht: Paragraph bzw. Artikel 5 im Titel BGSG
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Treffer im Text:
§ 53 Zuständigkeit, Verfahren, anwendbare Vorschriften (2 Treffer)
... Bescheid, mit dem die Verpflichtung zum Polizeivollzugsdienst im Bundesgrenzschutz aufgehoben wird, gelten § 33 Abs. 5 und 8 sowie § 35 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes entsprechend. (4) Im übrigen sind auf die ...
§ 56 Gehorsamspflicht und Verantwortlichkeit (1 Treffer)
... Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, so gilt Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend. (5) Ordnet ein Vorgesetzter die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Dienstleistende an, so ist an Stelle der Absätze 3 ...
Anlage (zu § 59 Abs. 2) Grenzschutzsold (6 Treffer)
... satz DM 1 Grenzjäger Matrose i. BGS 5,50 2 Grenztruppjäger Vormatrose i. ...
Treffer in früheren Fassungen:
§ 53 Zuständigkeit, Verfahren, anwendbare Vorschriften (2 Treffer), Fassung gültig bis 27.06.2020
... Bescheid, mit dem die Verpflichtung zum Polizeivollzugsdienst im Bundesgrenzschutz aufgehoben wird, gelten § 33 Abs. 5 und 8 sowie § 35 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes entsprechend. (4) Im übrigen sind auf die ...
§ 57 Anträge und Beschwerden (1 Treffer), Fassung gültig bis 12.02.2009
... nach § 96 des Bundesbeamtengesetzes. Für das Verfahren gelten die Vorschriften des § 98 Abs. 1 Nr. 4 und 5 und der §§ 99 bis 103 des Bundesbeamtengesetzes ...
Titeltreffer:
Bundesgrenzschutzgesetz (BGSG)
Treffer im Text:
§ 53 Zuständigkeit, Verfahren, anwendbare Vorschriften (2 Treffer)
... Bescheid, mit dem die Verpflichtung zum Polizeivollzugsdienst im Bundesgrenzschutz aufgehoben wird, gelten § 33 Abs. 5 und 8 sowie § 35 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes entsprechend. (4) Im übrigen sind auf die ...
§ 56 Gehorsamspflicht und Verantwortlichkeit (1 Treffer)
... Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, so gilt Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend. (5) Ordnet ein Vorgesetzter die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Dienstleistende an, so ist an Stelle der Absätze 3 ...
Anlage (zu § 59 Abs. 2) Grenzschutzsold (6 Treffer)
... satz DM 1 Grenzjäger Matrose i. BGS 5,50 2 Grenztruppjäger Vormatrose i. ...
Treffer in früheren Fassungen:
§ 53 Zuständigkeit, Verfahren, anwendbare Vorschriften (2 Treffer), Fassung gültig bis 27.06.2020
... Bescheid, mit dem die Verpflichtung zum Polizeivollzugsdienst im Bundesgrenzschutz aufgehoben wird, gelten § 33 Abs. 5 und 8 sowie § 35 Abs. 1 des Wehrpflichtgesetzes entsprechend. (4) Im übrigen sind auf die ...
§ 57 Anträge und Beschwerden (1 Treffer), Fassung gültig bis 12.02.2009
... nach § 96 des Bundesbeamtengesetzes. Für das Verfahren gelten die Vorschriften des § 98 Abs. 1 Nr. 4 und 5 und der §§ 99 bis 103 des Bundesbeamtengesetzes ...
Titeltreffer:
Bundesgrenzschutzgesetz (BGSG)
G. v. 18.08.1972 BGBl. I S. 1834; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Bundespolizeigesetz (BPolG)Artikel 1 G. v. 19.10.1994 BGBl. I S. 2978, 2979; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632
Bekanntmachung über die Anpassung der Ausgleichsabgabe (§ 77 Absatz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch [SGB IX]), der Eigenbeteiligung für die unentgeltliche Beförderung (§ 145 Absatz 1 Satz 4 SGB IX) und der übernahmefähigen Kinderbetreuungskosten (§ 54 Absatz 3 SGB IX) (AusglAbgSGBIXBek)B. v. 14.12.2015 BAnz AT 24.12.2015 B2
Bekanntmachung über die Anpassung der Ausgleichsabgabe (§ 160 Absatz 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch [SGB IX]), der Eigenbeteiligung für die unentgeltliche Beförderung (§ 228 Absatz 2 Satz 2 SGB IX), der übernahmefähigen Kinderbetreuungskosten (§ 74 Absatz 3 Satz 3 SGB IX) und der Finanzierung der Werkstatträte Deutschland (§ 39 Absatz 4 Satz 1 der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung) (AusglAbgSGBIXBek)B. v. 19.11.2020 BAnz AT 30.11.2020 B1
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes (1. BGSGÄndG)G. v. 25.08.1998 BGBl. I S. 2486; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 26.06.2007 BGBl. I S. 1142
Zweites Gesetz zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes (2. BGSGÄndGÄndG)G. v. 26.06.2007 BGBl. I S. 1142
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