Baugesetzbuch
| 1. Kapitel - Allgemeines Städtebaurecht (§§ 1 - 135c) |
| 3. Teil - Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung (§§ 29 - 44) |
| 1. Abschnitt - Zulässigkeit von Vorhaben (§§ 29 - 38) |
(1) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans können solche Ausnahmen zugelassen werden, die in dem Bebauungsplan nach Art und Umfang ausdrücklich vorgesehen sind.
(2) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und
| 1. | Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder | |
| 2. | die Abweichung städtebaulich vertretbar ist oder | |
| 3. | die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde |
und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist.
Rechtsprechung zu § 31 BauGB
1.325 Entscheidungen zu § 31 BauGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- OVG Saarland, 10.05.2012 - 2 B 49/12
Nachbarschutz im Genehmigungsfreistellungsfall
- OVG Saarland, 10.05.2012 - 2 B 48/12
Nachbarschutz im Genehmigungsfreistellungsfall
- BVerwG, 19.09.2002 - 4 C 13.01
Befreiung; Ermessen; öffentliche Belange; gemeindliche Planungsabsichten; ...
Zum selben Verfahren:
- VGH Baden-Württemberg, 27.10.2000 - 8 S 714/00
Änderung einer Fortsetzungsfeststellungsklage in Verpflichtungsklage; ...
- VGH Baden-Württemberg, 27.10.2000 - 8 S 714/00
- BVerwG, 08.07.1998 - 4 B 64.98
Bauplanungsrechtlicher Nachbarschutz
- BVerwG, 17.12.1998 - 4 C 16.97
Auslegung übergeleiteter Vorschriften und Bebauungspläne
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94
Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher ...
- OVG Hamburg, 28.04.1994 - Bf II 18/93
- BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94
- VG Saarlouis, 14.02.2012 - 5 L 1919/11
Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Zulassungsbescheid, mit ...
- VG Saarlouis, 14.02.2012 - 5 L 1918/11
Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Zulassungsbescheid, mit ...
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Literatur im Internet zu § 31 BauGB
- § 31 BauGB wird im freien Lexikon Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
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Querverweise
- BauGB
- Allgemeines Städtebaurecht
- Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung
- Zulässigkeit von Vorhaben
- § 29 (Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften)
§ 34 (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile)
§ 36 (Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde)
§ 38 (Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen)
- Landesbauordnung (LBO)
- Verwaltungsverfahren, Baulasten
- § 52 (Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren)
- Landesbauordnung (LBO)
- Verwaltungsverfahren, Baulasten
- § 51 V (Kenntnisgabeverfahren) (zu § 31 II)
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