Baugesetzbuch
| 1. Kapitel - Allgemeines Städtebaurecht (§§ 1 - 135c) |
| 1. Teil - Bauleitplanung (§§ 1 - 13a) |
| 3. Abschnitt - Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) (§§ 8 - 10) |
(1) Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er bildet die Grundlage für weitere, zum Vollzug dieses Gesetzbuchs erforderliche Maßnahmen.
(2) Bebauungspläne sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Ein Flächennutzungsplan ist nicht erforderlich, wenn der Bebauungsplan ausreicht, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen.
(3) Mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans kann gleichzeitig auch der Flächennutzungsplan aufgestellt, geändert oder ergänzt werden (Parallelverfahren). Der Bebauungsplan kann vor dem Flächennutzungsplan bekannt gemacht werden, wenn nach dem Stand der Planungsarbeiten anzunehmen ist, dass der Bebauungsplan aus den künftigen Darstellungen des Flächennutzungsplans entwickelt sein wird.
(4) Ein Bebauungsplan kann aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden, bevor der Flächennutzungsplan aufgestellt ist, wenn dringende Gründe es erfordern und wenn der Bebauungsplan der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung des Gemeindegebiets nicht entgegenstehen wird (vorzeitiger Bebauungsplan). Gilt bei Gebiets- oder Bestandsänderungen von Gemeinden oder anderen Veränderungen der Zuständigkeit für die Aufstellung von Flächennutzungsplänen ein Flächennutzungsplan fort, kann ein vorzeitiger Bebauungsplan auch aufgestellt werden, bevor der Flächennutzungsplan ergänzt oder geändert ist.
Rechtsprechung zu § 8 BauGB
669 Entscheidungen zu § 8 BauGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BVerwG, 12.02.2003 - 4 BN 9.03
Flächennutzungsplan; Darstellung als "Wald"; Bebauungsplan; Festsetzung als ...
- VGH Baden-Württemberg, 29.04.2009 - 8 S 639/08
Bebauungsplan: Anforderungen an Durchführungsvertrag
- BVerwG, 26.02.1999 - 4 CN 6.98
Umweltrecht - Immissionsschutz: Wohngebieterweiterung
- VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01
Bebauungsplan: Hauptverkehrszug anstelle Wohnbaufläche
- OVG Rheinland-Pfalz, 24.03.2010 - 8 C 11202/09
Entwicklungsgebot von Bebauungs- aus Flächennutzungsplan
- VGH Hessen, 10.09.2009 - 4 B 2068/09
Auswirkungen eines Einkaufszentrums auf Nachbargemeinde
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 8 S 794/05
Voraussetzungen für Erlass einer Veränderungssperre
- VGH Hessen, 12.07.2004 - 9 N 69/03
Verstoß gegen das Entwicklungsgebot?
- OVG Saarland, 04.10.2012 - 2 C 305/10
Anforderungen eines Vorhaben- und Erschließungsplans
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Literatur im Internet zu § 8 BauGB
- § 8 BauGB wird im freien Lexikon Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
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Querverweise
- BauGB
- Allgemeines Städtebaurecht
- Bauleitplanung
- Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan)
- § 10 (Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans)
- Sonstige Vorschriften
- Allgemeine Vorschriften; Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren; Planerhaltung
- Planerhaltung
- § 214 (Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren)