§ 16 BörsG Börsenordnung

Börsengesetz

Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 - 22)

§ 16
Börsenordnung

(1) Die Börsenordnung soll sicherstellen, dass die Börse die ihr obliegenden Aufgaben erfüllen kann und dabei den Interessen des Publikums und des Handels gerecht wird. Sie muss Bestimmungen enthalten über

	1.	den Geschäftszweig der Börse;
	2.	die Organisation der Börse;
	3.	die Handelsarten;
	4.	die Veröffentlichung der Preise und Kurse sowie der ihnen zugrunde liegenden Umsätze;
	5.	eine Entgeltordnung für die Tätigkeit der Skontroführer.

(2) Bei Wertpapierbörsen muss die Börsenordnung zusätzlich Bestimmungen enthalten über

	1.	die Bedeutung der Kurszusätze und -hinweise und
	2.	über die Sicherstellung der Börsengeschäftsabwicklung und die zur Verfügung stehenden Abwicklungssysteme nach Maßgabe des § 21.

(3) Die Börsenordnung bedarf der Genehmigung durch die Börsenaufsichtsbehörde. Diese kann die Aufnahme bestimmter Vorschriften in die Börsenordnung verlangen, wenn und soweit sie zur Erfüllung der der Börse oder der Börsenaufsichtsbehörde obliegenden gesetzlichen Aufgaben notwendig sind.

Rechtsprechung zu § 16 BörsG

Rechtsprechungsübersichten:

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Querverweise

Auf § 16 BörsG verweisen folgende Vorschriften:

BörsG

18

(Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen)

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