Art. 246 EG (ex-Art. 188a)

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten. Sie sehen hier die bis zum 30.11.2009 geltende Fassung.

EG-Vertrag

5. Teil - Die Organe der Gemeinschaft (Art. 189 - 280)

Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 189 - 267)

Kapitel 1 - Die Organe (Art. 189 - 248)

Abschnitt 5 - Der Rechnungshof (Art. 246 - 248)

Alte Fassung

Artikel 246
(ex-Art. 188a)

Der Rechnungshof nimmt die Rechnungsprüfung wahr.

Rechtsprechung zu Art. 246 EG

3 Entscheidungen zu Art. 246 EG in unserer Datenbank:

EuGH, 15.11.2011 - C-539/09
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Vom Rechnungshof geäußerte Absicht, in ...
EuG, 19.09.2012 - T-265/08
EFRE - Kürzung der finanziellen Beteiligung - Operationelles Programm Ziel 1 ...
Generalanwalt beim EuGH, 03.05.2001 - C-315/99