15.179 Entscheidungen zu Art. 20 GG in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

• BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

  Absprachen im Strafverfahren (Verständigung; Verständigungsgesetz; "Deal"); ...

• BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

  Hartz IV

  Zum selben Verfahren:

  • BSG, 27.01.2009 - B 14/11b AS 9/07 R

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungswidrigkeit der Höhe des Sozialgeldes ...

  • LSG Hessen, 29.10.2008 - L 6 AS 336/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungswidrigkeit der Höhe der ...

• BGH, 08.04.2013 - AnwZ (Brfg) 54/11

  Fachanwaltsantrag: Was muss die Fallliste enthalten?

  Zum selben Verfahren:

  • AGH Niedersachsen, 29.08.2011 - AGH 12/10

    Rechtsanwälte - Fachanwälte: Dürfen einzelne Fälle niedriger gewichtet werden?

• BVerfG, 06.02.2013 - 2 BvR 2122/11

  Nachträgliche Sicherungsverwahrung (nach Unterbringung im psychiatrischen ...

• BVerfG, 11.03.2013 - 2 BvR 2000/12

  Nachträgliche Sicherungsverwahrung; Vertrauensschutz (Verhältnismäßigkeit; ...

• BVerfG, 03.03.2009 - 2 BvC 3/07

  Wahlcomputer

Alle 15.179 Entscheidungen

• Das Demokratieprinzip als Auslegungsgrundsatz und Norm im Integrationskontext von Dr. Lars Lütgens (Dissertation)
  Weil die Bundesrepublik Deutschland in immer höherem Ausmaß Hoheitsrechte auf Institutionen der Europäischen Union überträgt, ist die Bestimmung des unabänderlich gewährleisteten Verfassungskerns ein dringendes Bedürfnis der gegenwärtigen Verfassungsauslegung. Den Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit bildet deshalb die Einordnung des Art. 79 III GG in das Verfassungsgefüge, insbesondere die Bestimmung seines Verhältnisses zu den demokratierelevanten »Grundsätzen« des Art. 20 GG.
• Zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen von Prof. Dr. Hans Kudlich (Aufsatz)
  In dem Aufsatz wird die Online-Durchsuchung straf- und verfassungsrechtlich de lege lata und ferenda untersucht.
  über Humboldt Forum Recht (HFR)
• Rechtsstaat und revolutionäre Gerechtigkeit von Prof. Dr. Bernhard Schlink (Aufsatz)
  Der Verfasser beschätigt sich in seinem Beitrag zur Bewältigung kommunistischer Vergangenheit in Deutschland unter anderem mit der Mauerschützenproblematik und dem Rückwirkungsverbot in Art. 103 Abs. 2 GG.
  über Humboldt Forum Recht (HFR)
• Treueverhältnisse im Föderalismus Oder: Von der Bundes- zur Unionstreue von Dipl.-Jur. Univ. Stephan Hofbeck (Aufsatz)
  Ziel dieses Aufsatzes ist es, die Notwendigkeit von Treueverhältnissen innerhalb föderaler Verbände darzustellen. Dabei wurden die Grundsätze der Bundes-, sowie der Unionstreue einer vergleichenden Analyse unterzogen.
  über www.jurawelt.de
• Zur Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern von Prof. Dr. Ulrich Karpen (Aufsatz)
  Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes von rechnergesteuerten Wahlgeräten und den hiergegen erhobenen Wahlprüfungsbeschwerden
  über Humboldt Forum Recht (HFR)
• Art. 20 GG wird im Betreuungsrecht-Lexikon BtPrax unter folgenden Stichworten zitiert:

  Abschiebung

  Betreuungsgerichtshilfe

  Verhältnismäßigkeitsprinzip

  Vormundschaftsgerichtshilfe

• Art. 20 GG wird im freien Lexikon Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

  Verhältnismäßigkeitsprinzip

  Vorrang der Verfassung

  Souveränität

  Vorrang des Gesetzes

  Volk

  Verfassungsmäßige Ordnung

  Staatsziel

  Staatsgewalt

  Gesetzgebung

  Vertrauensschutz

  Ewigkeitsklausel

  Demokratie

  Rechtsprechung

  Gewaltenteilung

  Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

  Rechtsstaat (Deutschland) (geltendes Verfassungsrecht)

  Widerstandsrecht

  Sozialstaat

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GG
Die Gesetzgebung des Bundes
Art. 79
 
Die Rechtsprechung
Art. 93

Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)
Besondere Verfahrensvorschriften
Verfahren in den Fällen des § 13 Nr. 8a
§ 90

Einkommensteuergesetz (EStG)
Einkommen
Sonderausgaben
§ 10

Verfassung des Landes Baden-Württemberg (Verf)
Vom Staat und seinen Ordnungen
Die Gesetzgebung
Art. 58 (zu Art. 20 III)

Strafgesetzbuch (StGB)
Besonderer Teil
Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates
Gemeinsame Vorschriften
§ 92 II (Begriffsbestimmungen)