Grundgesetz
| I. Die Grundrechte (Art. 1 - 19) |
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Rechtsprechung zu Art. 5 GG
4.880 Entscheidungen zu Art. 5 GG in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BVerfG, 29.05.1973 - 1 BvR 424/71
Hochschul-Urteil
- BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51
Lüth
- BVerfG, 04.11.1986 - 1 BvF 1/84
4. Rundfunkentscheidung
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
'Soldaten sind Mörder'
- BVerfG, 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79
Wahlkampf/'CSU : NPD Europas'
- BVerfG, 05.08.1966 - 1 BvR 586/62
Spiegel
- BVerfG, 24.03.1987 - 1 BvR 147/86
5. Rundfunkentscheidung
- BVerfG, 16.06.1981 - 1 BvL 89/78
3. Rundfunkentscheidung
- BVerfG, 01.10.1987 - 2 BvR 1434/86
Beschlagnahme von Filmmaterial
- BVerfG, 27.02.2007 - 1 BvR 538/06
Informantenschutz
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Literatur im Internet zu Art. 5 GG
- Zur Gewährleistung des Funktionsauftrages durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von Dr. Christian Brenner (Dissertation)
- Verfassungsrechtliche Interessenabwägung im Informationsrecht (KritV 1999, 239)
von Dirk Burchard (Aufsatz, PDF-Format)
Der Aufsatz definiert das Schutzgut des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und betrachtet es in seiner Wechselwirkung mit anderen grundrechtlich geschützten Interessen an Informationen.
über www.ryker.de/dirk/archiv/kritv.html - Strafjustiz und Medien - mediale Öffentlichkeit oder "justizielle Schweigepflicht" im Ermittlungsverfahren? von RA Dr. Christian-Alexander Neuling, Hamburg (Aufsatz)
über hrr-strafrecht.de
- Fernsehberichterstattung aus dem Gerichtssaal?
von RA Dr. Christian Kirchberg, Karlsruhe (Aufsatz, PDF-Format)
Eine Nachlese zum Urteil des BVerfG v. 24.1.2001, NJW 2001, 1633
BRAK-Mitteilungen 6/2002, S. 252-256
über www.brak-mitteilungen.de - Jugendschutz in den Medien - Jugendschutzgesetz und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag von Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring (Aufsatz)
- Die systematische Aufzeichnung und Vorhaltung von Telekommunikations-Verkehrsdaten für staatliche Zwecke in Deutschland
von Patrick Breyer (Dissertation, PDF-Format)
Der Autor stellt fest, dass eine generelle Vorratsspeicherung von Telekommunikations- Verkehrsdaten aus mehreren Gründen mit dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention unvereinbar ist. Weil diese Unvereinbarkeit insbesondere in der Verdachtsunabhängigkeit einer generellen Verkehrsdatenspeicherung begründet ist, besteht sie unabhängig von der inhaltlichen Ausgestaltung einer solchen Regelung im Einzelnen. Nach Auffassung des Autors liegt keine besondere Dringlichkeitssituation vor, in der die sofortige Einführung einer generellen Verkehrsdatenspeicherung geboten wäre.
Stand: 2004 - Die neuen Instrumente der Hochschulfinanzierung von Prof. Dr. Ulrich Karpen (Aufsatz)
Humboldt Forum Recht (HFR)
- Stört die Äußerung den öffentlichen Frieden? – Konsequenzen der Wunsiedel-Entscheidung des BVerfG für die Strafverteidigung. von RA Dirk Wüstenberg (Aufsatz)
HRRS 2010, Seiten 471-476
- Art. 5 GG wird im freien Lexikon Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Informationsfreiheit
Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
Lüth-Urteil
Esra (Roman)
Duales Rundfunksystem
Mutzenbacher-Entscheidung
8. Rundfunk-Urteil
Rundfunkurteil
Sonderrechtslehre
Blinkfüer-Entscheidung
Caroline-von-Monaco-Urteil II
1. Rundfunk-Urteil
Tendenzschutz
Caroline-von-Monaco-Urteil I
Chantage
Soldaten sind Mörder
Wunsiedel-Entscheidung
Zulässigkeit und Haftung für Hyperlinks
Allgemeines Gesetz
Caroline-Urteile
Medienprivileg
Mephisto-Entscheidung
Leipziger-Volkszeitung-Entscheidung
Anachronistischer Zug
Junge-Freiheit-Urteil
Satire
Kommunikationsfreiheit
Rundfunkfreiheit
Meinungsfreiheit
Forschungsfreiheit
Wechselwirkungslehre
Pressefreiheit
Kunstfreiheit - Fügen Sie einen neuen Literaturhinweis hinzu
Querverweise
- Drittelbeteiligungsgesetz (DrittelbG)
- Geltungsbereich
- § 1 (Erfasste Unternehmen)
- Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
- Besondere Vorschriften für einzelne Betriebsarten
- Tendenzbetriebe und Religionsgemeinschaften
- § 118 (Geltung für Tendenzbetriebe und Religionsgemeinschaften)
- Strafprozeßordnung (StPO)
- Allgemeine Vorschriften
- Beschlagnahme, Überwachung des Fernmeldeverkehrs, Rasterfahndung, Einsatz technischer Mittel, Einsatz Verdeckter Ermittler und Durchsuchung
- § 97
- Jugendschutzgesetz (JuSchG)
- Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
- § 18 III Nr. 2 (Liste jugendgefährdender Medien)
- Europäische Menschenrechtskonvention (MRK)
- Rechte und Freiheiten
- Art. 10 (Freiheit der Meinungsäußerung) (zu Art. 5 I, II)
- Verfassung des Landes Baden-Württemberg (Verf)
- Vom Menschen und seinen Ordnungen
- Religion und Religionsgemeinschaften
- Art. 10 (zu Art. 5 III 1)
- Erziehung und Unterricht
- Art. 20 (zu Art. 5 III 1)
- Schlußbestimmungen
- Art. 85 (zu Art. 5 III 1)
- Versammlungsgesetz (VersG)
- Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen
- § 6 II (zu Art. 5 I 2)
- Landespressegesetz (LPresseG)
- §§ 1 ff (Freiheit der Presse) (zu Art. 5 I 2)
- Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)
- Überwachung des Verbots der Marktmanipulation
- § 20a VI (Verbot der Marktmanipulation) (zu Art. 5 I 2)
- Soldatengesetz (SG)
- § 15
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