§ 17(1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
(2) Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.
Rechtsprechung zu § 17 HGB
Rechtsprechungsübersichten:
- 9 Entscheidungen zu § 17 HGB im Volltext bei
geordnet nach Relevanz oder nach Datum
- BGH, Korken II, 21.11.89 (NJW 1990, 908)
zur Verjährung von Ansprüchen aus pVV nach § 477 BGB <Fassung bis 31.12.01>;
§ 823 I BGB, Sachsubstanz, Beeinträchtigung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs, Verkaufsfähigkeit, Mangelfolge, Äquivalenzinteresse, Verkehrssicherungspflicht;
§ 17 II HGB, zu verklagendes Rechtssubjekt ist nicht die "Firma", sondern der Kaufmann
Literatur im Internet zu § 17 HGB
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Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 17 HGB:
- Gewerbeordnung (GewO)
- Stehendes Gewerbe
- Allgemeine Erfordernisse
- § 15a II (Anbringung von Namen und Firma)
- Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
- Kammern für Handelssachen
- § 95 I Nr. 4b (zu §§ 17 ff)
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