Rechtsprechung zu § 23 HGB
21 Entscheidungen zu § 23 HGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BGH, 27.09.1982 - II ZR 51/82
Fortführung einer einen Personennamen enthaltenden Firma nach Ausscheiden des ...
- BGH, 22.11.1990 - I ZR 14/89
Verwechselungsgefahr zweier Unternehmenskennzeichnungen bei Übereinstimmung des ...
- BGH, 29.04.2004 - I ZR 233/01
Gegenabmahnung
Zum selben Verfahren:
- BGH, 22.02.2001 - I ZR 194/98
Dorf MÜNSTERLAND; Prägung des Gesamteindrucks einer Wort-/Bildmarke
- BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09
Landgut Borsig
- BGH, 26.02.1960 - I ZR 159/58
Recht auf Firmenfortführung bei Veräußerung eines Handelsgeschäfts durch ...
- OLG München, 19.11.1992 - 6 U 4940/92
- OLG Düsseldorf, 12.01.2006 - 2 U 65/04
Erstmalige Geltendmachung eines Anspruchs auf Auskunftserteilung und ...
- BGH, 08.07.2004 - IX ZB 589/02
Insolvenzrecht - Berechnung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters
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Literatur im Internet zu § 23 HGB
- § 23 HGB wird im freien Lexikon Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
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Querverweise
Auf § 23 HGB verweisen folgende Vorschriften:
- Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG)
- § 2 (Name der Partnerschaft)
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