§ 17 InsO Zahlungsunfähigkeit

Insolvenzordnung

2. Teil - Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfaßtes Vermögen und Verfahrensbeteiligte (§§ 11 - 79)

1. Abschnitt - Eröffnungsvoraussetzungen und Eröffnungsverfahren (§§ 11 - 34)

§ 17
Zahlungsunfähigkeit

(1) Allgemeiner Eröffnungsgrund ist die Zahlungsunfähigkeit.

(2) Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel anzunehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat.

Rechtsprechung zu § 17 InsO

515 Entscheidungen zu § 17 InsO in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BGH, 19.07.2007 - IX ZB 36/07
Insolvenzrecht - Wann ist eine Forderung fällig?
BGH, 06.12.2012 - IX ZR 3/12
Insolvenzrecht - Ratenzahlungsvereinbarung spricht für Zahlungsunfähigkeit!
BGH, 15.03.2012 - IX ZR 239/09
Insolvenzrecht - Nachweis der Zahlungsunfähigkeit
Zum selben Verfahren:
- OLG Düsseldorf, 19.11.2009 - 12 U 143/08
BGH, 23.05.2007 - 1 StR 88/07
Insolvenzantragsverschleppung (Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsstockung; ...
BGH, 26.02.2013 - II ZR 54/12
BGH, 30.08.2011 - 2 StR 652/10
Inbegriffsrüge (Inbegriff der Hauptverhandlung: Protokollierung der Verlesung von ...
BGH, 07.02.2008 - IX ZR 47/06
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Anfechtung der ...
Zum selben Verfahren:
- OLG Frankfurt, 16.02.2006 - 27 U 11/03
  Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Verwendung von Gutschriften auf einem ...