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Treffer im Text:

§ 57 Straftaten (4 Treffer)
... Regelung, zu der die in a) (weggefallen) b) § 52 Abs. 1 Nr. 5 oder 8 oder Abs. 2 Nr. 1 oder 10 oder 2, 6, 7 oder 10, c) § 52 Abs. 1 Nr. 6 d) (weggefallen) genannten ...

§ 52 Straftaten (2 Treffer)
... oder entgegen § 17 Nr. 2 Lebensmittel ohne ausreichende Kenntlichmachung in den Verkehr bringt, 10. entgegen § 17 Nr. 5 Tabakerzeugnisse unter einer irreführenden Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung in den ...

§ 32 Ermächtigungen (1 Treffer)
... oder den für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes Verantwortlichen vorzuschreiben; 10. u. 11. (weggefallen) 12. vorzuschreiben, daß bestimmte Bedarfsgegenstände nur mit einem ...

§ 47 Verbringungsverbote (1 Treffer)
... im öffentlichen Interesse, 9. Warenmuster und -proben in geringen Mengen, 10. Waren als Übersiedlungsgut oder Heiratsgut in Mengen, die üblicherweise als Vorrat gehalten werden, ...

§ 53 Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer)
... Ordnungswidrig handelt, wer eine der in § 52 Abs. 1 Nr. 5 bis 10 oder Abs. 2 bezeichneten Handlungen fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer ...

§ 21b Bestimmte Verbote zur Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (1 Treffer)
... über die Bereitstellung von Mediendiensten (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) (ABl. L 298 vom 17.10.1989, S. 23), die zuletzt durch die Richtlinie 2007/65/EG (ABl. L 332 vom 18.12.2007, S. 27) geändert worden ist, ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 32 Ermächtigungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 08.09.2015
... oder den für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes Verantwortlichen vorzuschreiben; 10. u. 11. (weggefallen) 12. vorzuschreiben, daß bestimmte Bedarfsgegenstände nur mit einem ...

§ 57 Straftaten (4 Treffer), Fassung gültig bis 15.12.2010
... Regelung, zu der die in a) (weggefallen) b) § 52 Abs. 1 Nr. 5 oder 8 oder Abs. 2 Nr. 1 oder 10 oder 2, 6, 7 oder 10, c) § 52 Abs. 1 Nr. 6 d) (weggefallen) genannten ...

§ 53 Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 13.07.2010
... Ordnungswidrig handelt, wer eine der in § 52 Abs. 1 Nr. 5 bis 10 oder Abs. 2 bezeichneten Handlungen fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer ...

§ 53 Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 29.12.2006
... Ordnungswidrig handelt, wer eine der in § 52 Abs. 1 Nr. 5 bis 10 oder Abs. 2 bezeichneten Handlungen fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer ...

§ 53 Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 25.04.2006
... Ordnungswidrig handelt, wer eine der in § 52 Abs. 1 Nr. 5 bis 10 oder Abs. 2 bezeichneten Handlungen fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt auch, 1. wer vorsätzlich oder fahrlässig ...

§ 52 Straftaten (2 Treffer), Fassung gültig bis 25.04.2006
... oder entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 2 Lebensmittel ohne ausreichende Kenntlichmachung in den Verkehr bringt oder 10. entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 5 Tabakerzeugnisse unter einer irreführenden Bezeichnung, Angabe oder Aufmachung in den ...

§ 32 Ermächtigungen (1 Treffer), Fassung gültig bis 25.04.2006
... oder den für das Inverkehrbringen im Geltungsbereich dieses Gesetzes Verantwortlichen vorzuschreiben; 10. u. 11. (weggefallen) 12. vorzuschreiben, daß bestimmte Bedarfsgegenstände nur mit einem ...

Titeltreffer:

Vorläufiges Tabakgesetz (LMBG) (Fassung gültig bis inkl. 19.05.2016)Gesetz über die weitere Anwendbarkeit des § 25 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG§25AnwG)Drittes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (3. LMBGÄndG)Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (1. LMBGÄndG)Zweites Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes (2. LMBGÄndG)