Europäische Menschenrechtskonvention
(Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten)
Vom 04.11.1950Zuletzt geändert durch Protokoll Nr. 14 vom 13.5.2004 m.W.v. 1.6.2010
Art. 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte
Abschnitt IRechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)
Art. 2 Recht auf Leben
Art. 3 Verbot der Folter
Art. 4 Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit
Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren
Art. 7 Keine Strafe ohne Gesetz
Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
Art. 9 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
Art. 10 Freiheit der Meinungsäußerung
Art. 11 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Art. 12 Recht auf Eheschließung
Art. 13 Recht auf wirksame Beschwerde
Art. 14 Diskriminierungsverbot
Art. 15 Abweichen im Notstandsfall
Art. 16 Beschränkungen der politischen Tätigkeit ausländischer Personen
Art. 17 Verbot des Mißbrauchs der Rechte
Art. 18 Begrenzung der Rechtseinschränkungen
Abschnitt II
Art. 19 Errichtung des Gerichtshofs
Art. 20 Zahl der Richter
Art. 21 Voraussetzungen für das Amt
Art. 22 Wahl der Richter
Art. 23 Amtszeit und Entlassung
Art. 24 Kanzlei und Berichterstatter
Art. 25 Plenum
Art. 26 Einzelrichterbesetzung, Ausschüsse, Kammern und Große Kammer
Art. 27 Befugnisse des Einzelrichters
Art. 28 Befugnisse der Ausschüsse
Art. 29 Entscheidungen der Kammern über die Zulässigkeit und Begründetheit
Art. 30 Abgabe der Rechtssache an die Große Kammer
Art. 31 Befugnisse der Großen Kammer
Art. 32 Zuständigkeit des Gerichtshofs
Art. 33 Staatenbeschwerden
Art. 34 Individualbeschwerden
Art. 35 Zulässigkeitsvoraussetzungen
Art. 36 Beteiligung Dritter
Art. 37 Streichung von Beschwerden
Art. 38 Prüfung der Rechtssache
Art. 39 Gütliche Einigung
Art. 40 Öffentliche Verhandlung und Akteneinsicht
Art. 41 Gerechte Entschädigung
Art. 42 Urteile der Kammern
Art. 43 Verweisung an die Große Kammer
Art. 44 Endgültige Urteile
Art. 45 Begründung der Urteile und Entscheidungen
Art. 46 Verbindlichkeit und Durchführung der Urteile
Art. 47 Gutachten
Art. 48 Gutachterliche Zuständigkeit des Gerichtshofs
Art. 49 Begründung der Gutachten
Art. 50 Kosten des Gerichtshofs
Art. 51 Vorrechte und Immunitäten der Richter
Abschnitt IIIVerschiedene Bestimmungen (Art. 51 - 59)
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Literatur im Internet zur MRK
- Völkerrechtlicher Vertrag oder europäische Grundrechtsverfassung? - Die Europäischen Menschenrechtskonvention im Wandel von Alexander Fritzsche (Aufsatz)
Der Autor diskutiert die Frage, ob der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ein den Grundrechten gleichzustellender verfassungsrechtlicher Charakter zusteht.
über Humboldt Forum Recht (HFR) - Das humanitäre Völkervertragsrecht
von Pfaff,Victor
AnwBl 2000, 490
über www.anwaltverein.de - Deutschlands Verhältnis zur GFK und zur EMRK
von Dr. Christian Klos
AnwBl 2000, 496
über www.anwaltverein.de - Bericht über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und die Umsetzung seiner Entscheidungen in Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2007
von Bundesministerium der Justiz
- Der Beitritt der EU zur EMRK - Verhandlungen und Modalitäten - Fast eine Polemik von Prof. Dr. Theodor Schilling, LL.M.
Humboldt Forum Recht (HFR)
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