Markengesetz
| Teil 1 - Anwendungsbereich (§§ 1 - 2) |
Rechtsprechung zu § 1 MarkenG
22 Entscheidungen zu § 1 MarkenG in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- OLG Celle, 20.07.2006 - 13 U 65/06
Namensgebrauch durch Meta-Tags
- OLG Köln, 28.10.1998 - 6 W 15/98
Markenrechtsverletzung, Markenrechtserschöpfung, Auskunft über Lieferquelle und ...
- BFH, 02.03.2011 - II R 5/09
Einkommensteuerrechtliche Qualifikation der Tätigkeit von Erfindern; keine ...
- OLG Hamburg, 14.07.2005 - 2 Ws 130/05
- BFH, 09.08.2000 - I R 12/99
VGA bei Überlassung des Konzernnamens
- OLG Dresden, 25.07.2000 - 14 U 1054/00
- BPatG, 24.06.2011 - 25 W (pat) 41/10
- BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 67/10
- OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
Umfang der Schutzwirkung der Marke "Pelikan"
- BPatG, 03.11.2008 - 25 W (pat) 43/07
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Literatur im Internet zu § 1 MarkenG
- Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben von RA'in Regine Filler (Aufsatz)
Ausführliche juristische Auseinandersetzung mit geographischen Herkunftsangaben, als Angabe von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern bzw. um sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden.
über www.justlaw.de - § 1 MarkenG wird im freien Lexikon Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
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Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 1 MarkenG:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Allgemeiner Teil
- Personen
- Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer
- § 12 (Namensrecht)
- Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
- Kammern für Handelssachen
- § 95 I Nr. 4c (zu §§ 1 ff)
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